Nutzer erörtern endgültige Fassung der EPÜ- und der PCT-EPA-Richtlinien 2023
Bei ihrem zweiten Jahrestreffen am 11. Oktober 2022 hat die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" die endgültige Fassung der EPÜ- und der PCT-EPA-Richtlinien erörtert. Die Richtlinien treten am 1. März 2023 in Kraft, eine Vorabversion wird im Februar bereitgestellt.
Die Gespräche konzentrierten sich auf die neue Regel 56a EPÜ und die Feinabstimmung von anderen Aktualisierungen bei Erfindungen im Bereich Biotechnologie und Antikörper sowie auf Verfahrensaspekte. Einen lebhaften Austausch gab es auch zu den Themen Anpassung der Beschreibung und anspruchsähnliche Formulierungen.
Die Arbeitsgruppe einigte sich außerdem auf Themen für künftige Aktualisierungen der Richtlinien. Dazu gehören Abschnitte zu Regel 137 (5) EPÜ, Aspekte des Einspruchsverfahrens und weitere Beispiele für die Patentierbarkeit von Erfindungen zu künstlicher Intelligenz (KI).
Was die PCT-EPA-Richtlinien betrifft, so vereinbarte die SACEPO-Arbeitsgruppe einige Verbesserungen in Teil F, um das Thema der mangelnden Einheitlichkeit klarer zu machen. In Teil A wurden außerdem Details der EPA-Praxis in Bezug auf die Vertretung hinzugefügt.
Die Richtlinien werden jährlich überarbeitet. Berücksichtigt werden dabei Entscheidungen der Großen Beschwerdekammern, die im Rahmen der jährlichen Nutzerkonsultation im Frühjahr eingegangenen Stellungnahmen und das Feedback der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien".
Weitere Informationen
Nutzer diskutieren über die Aktualisierung der Richtlinien 2023
Verwandte Artikel
Auf dem Weg zu einer vollständigen digitalen Transformation und Vereinfachung des Patenterteilungsprozesses.
Mitglieder reichten 187 Kommentare ein, die zur Fertigstellung der Ausgaben 2024 der Richtlinien beitrugen.
SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" diskutiert über Nutzerkommentare und Verbesserungen
Focus on EPO paperless patent granting process by 2027 and ways to accelerate examination proceedings
Die Vorabversionen der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien 2025 sowie unsere jährliche Nutzerkonsultation für Ihr Feedback sind ab heute verfügbar.
EPÜ-Richtlinien, PCT-EPA-Richtlinien und Richtlinien für das Einheitspatent werden umfassender als je zuvor
Ausblick für Wahrung höchster Standards im Patenterteilungsprozess
Fachleute diskutieren über gemeinsame Herausforderungen, bewährte Praktiken und die Bedeutung von Klarheit für das europäische Patentsystem
SACEPO-Sitzung über den 2. Korb rechtlicher Änderungen, den Einsatz von KI im Patenterteilungsprozess und das Programm zur Konvergenz der Verfahren
18 Fachpanels mit insgesamt 61 Bewertern und Bewerterinnen bieten unterschiedliche Perspektiven zu über 100 Akten
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" gibt Input zu den Entwurfsfassungen für 2025.
Das EPA bereitet sich auf die nächsten Stakeholder-Qualitätssicherungspanels im Oktober 2024 vor
Nutzerinnen und Nutzer tauschen sich mit dem EPA zu Qualität, digitaler Transformation, rechtlichen Änderungen und Einheitspatent aus.
Beratungen mit Nutzern zu neuen Produkten und Dienstleistungen im Bereich Patent Intelligence
Erste Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" 2024
SACEPO WP/G bewertet Ergebnisse der Konsultation zu den Richtlinien 2024 und zum Revisionszyklus
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" kam in neuer Besetzung zu ihrer ersten Sitzung im Zyklus 2024 ‑ 2026 zusammen. Im Mittelpunkt
Nutzertreffen zur Erörterung der digitalen Transformation des EPA
Präsident António Campinos ernennt 165 Nutzervertreter und -vertreterinnen für das wichtigste Beratungsgremium des EPA
Mitglieder erörtern Themen wie Stakeholder-Qualitätssicherungspanels, EPA-Qualitätsaudits und die Umfrage zur Nutzerzufriedenheit
Auf dem Weg zu einer vollständigen digitalen Transformation und Vereinfachung des Patenterteilungsprozesses.
Mitglieder reichten 187 Kommentare ein, die zur Fertigstellung der Ausgaben 2024 der Richtlinien beitrugen.
SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" diskutiert über Nutzerkommentare und Verbesserungen
Focus on EPO paperless patent granting process by 2027 and ways to accelerate examination proceedings
Die Vorabversionen der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien 2025 sowie unsere jährliche Nutzerkonsultation für Ihr Feedback sind ab heute verfügbar.
EPÜ-Richtlinien, PCT-EPA-Richtlinien und Richtlinien für das Einheitspatent werden umfassender als je zuvor
Ausblick für Wahrung höchster Standards im Patenterteilungsprozess
Fachleute diskutieren über gemeinsame Herausforderungen, bewährte Praktiken und die Bedeutung von Klarheit für das europäische Patentsystem
SACEPO-Sitzung über den 2. Korb rechtlicher Änderungen, den Einsatz von KI im Patenterteilungsprozess und das Programm zur Konvergenz der Verfahren
18 Fachpanels mit insgesamt 61 Bewertern und Bewerterinnen bieten unterschiedliche Perspektiven zu über 100 Akten
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" gibt Input zu den Entwurfsfassungen für 2025.
Das EPA bereitet sich auf die nächsten Stakeholder-Qualitätssicherungspanels im Oktober 2024 vor
Nutzerinnen und Nutzer tauschen sich mit dem EPA zu Qualität, digitaler Transformation, rechtlichen Änderungen und Einheitspatent aus.
Beratungen mit Nutzern zu neuen Produkten und Dienstleistungen im Bereich Patent Intelligence
Erste Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" 2024
SACEPO WP/G bewertet Ergebnisse der Konsultation zu den Richtlinien 2024 und zum Revisionszyklus
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" kam in neuer Besetzung zu ihrer ersten Sitzung im Zyklus 2024 ‑ 2026 zusammen. Im Mittelpunkt
Nutzertreffen zur Erörterung der digitalen Transformation des EPA
Präsident António Campinos ernennt 165 Nutzervertreter und -vertreterinnen für das wichtigste Beratungsgremium des EPA
Mitglieder erörtern Themen wie Stakeholder-Qualitätssicherungspanels, EPA-Qualitätsaudits und die Umfrage zur Nutzerzufriedenheit
Auf dem Weg zu einer vollständigen digitalen Transformation und Vereinfachung des Patenterteilungsprozesses.
Mitglieder reichten 187 Kommentare ein, die zur Fertigstellung der Ausgaben 2024 der Richtlinien beitrugen.
SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" diskutiert über Nutzerkommentare und Verbesserungen