Neue Folge unseres Podcasts "Talk innovation": Aspekte des Qualitätsbegriffs

Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute einen neuen Podcast veröffentlicht, in dem sich Steve Rowan, Vizepräsident Patenterteilungsprozess beim EPA, und Peter R. Thomsen, Präsident des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi), über das Thema Qualität unterhalten. Angesichts der rasanten Entwicklung von Zukunftstechnologien und des zunehmenden Einsatzes von IP stellen sich verschiedene Fragen zum Thema Qualität: Haben alle Akteure dieselben Erwartungen? Warum ist die Patentqualität für Anmelder heutzutage von entscheidender Bedeutung? Welche Rolle spielen die Nutzer? Um diese und andere Themen geht es in einem Podcast zu Aspekten des Qualitätsbegriffs, der sich mit den gemeinsamen Bemühungen des EPA und der Anmelder zur Verbesserung der Patentqualität befasst. Moderiert wird das Gespräch von Joff Wild, Head of Content bei Sisvel und ehemaliger Editor-in-Chief des IAM Magazine.

Zentrale Ergebnisse der Diskussion

Für den epi-Präsidenten umfasst der Begriff Qualität im Patentverfahren zwei zentrale Aspekte: erstens die Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit des Verfahrens und zweitens die Rechtssicherheit des endgültigen Patents, das einer gerichtlichen Prüfung standhalten können soll. Vizepräsident Rowan betonte, wie wichtig der direkte Kontakt mit den Anmelderinnen und Anmeldern sowie den Patentanwältinnen und Patentanwälten ist, sei es durch persönliche Gespräche mit Unternehmen oder durch Initiativen wie die Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs).

Präsident Thomsen hielt fest, dass Zusammenarbeits-Tools wie der gemeinsame Bereich des EPA einen reibungslosen Dialog zwischen dem EPA und den Nutzern erleichterten und zu hochwertigeren Ergebnissen beitrügen.  Auch wenn eine perfekte Qualität im Patentsystem wohl nicht erreichbar ist, waren sich die Gesprächspartner einig, dass die stetige Verbesserung eine gemeinsame Reise sei und eine laufende Zusammenarbeit aller Stakeholder erfordere.

Über das epi

Das epi vertritt rund 14 000 Patentanwältinnen und Patentanwälte aus 39 Vertragsstaaten. Es wurde 1977 gegründet und spielt eine wichtige Rolle für die Gestaltung des Patentrechts und der Patentpolitik, indem es über seine Ausschüsse rechtliche Expertise zur Verfügung stellt. Außerdem bietet es seinen Mitgliedern Möglichkeiten zur beruflichen Entwicklung, Aus- und Fortbildung sowie Unterstützung an, fördert die Einhaltung ethischer Standards und bereitet künftige Patentanwälte auf die europäische Eignungsprüfung vor. Das epi arbeitet aktiv mit internationalen Organen wie dem Ständigen Beratenden Ausschuss beim EPA (SACEPO) zusammen, um Fortschritte im Patentrecht zu fördern.