EPA trifft Siemens
Am 20. November traf das Europäische Patentamt (EPA) zu Gesprächen mit Siemens, einem der größten Anmelder, zusammen. Die von Beat Weibel, Leiter der Unternehmensabteilung für gewerbliche Schutzrechte, angeführte Delegation des Unternehmens betonte, dass sie den direkten Austausch mit dem EPA sehr schätzt. EPA-Vizepräsident Steve Rowan leitete das Gespräch, das in konstruktiver Atmosphäre stattfand und einen offenen Austausch ermöglichte.
Wichtige Ergebnisse
Siemens hob hervor, dass gültige und durchsetzbare Patente von entscheidender Bedeutung für die Innovationstätigkeit des Unternehmens seien und dass es sich dafür auf das EPA verlasse. Das EPA erläuterte, dass sein Qualitätsaktionsplan 2024 auf Rückmeldungen der Nutzer beruhe, die durch Initiativen wie die Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAPs) sowie von aktiven Recherchenabteilungen abgefragt worden seien. Siemens bezeichnete die SQAPs als großen Erfolg und machte Vorschläge für eine effektive Umsetzung der Ergebnisse sowie für weitere Verbesserungen.
Daneben ging es in dem Gespräch um operative Themen wie die Bedeutung einer umfassenden und sorgfältigen Recherche, insbesondere bei Patentanmeldungen für computerimplementierte Erfindungen und künstliche Intelligenz. Diese beiden Gebiete sind für Siemens von besonderer Bedeutung. Die Teilnehmer kamen überein, diese Themen in einem gesonderten technischen Treffen weiter zu verfolgen. Außerdem einigten sich die Gesprächspartner auf einen Austausch mit Experten zu MyEPO.
Zum Abschluss der Diskussion bekräftigte Beat Weibel, dass Siemens den Dialog mit dem EPA in weiteren Gesprächen vertiefen wolle.
Über Siemens
Siemens ist als sehr innovativer Konzern ein großer Anmelder beim EPA. Mit 1 889 eingereichten europäischen Patentanmeldungen war das Unternehmen im vergangenen Jahr der sechstgrößte Anmelder beim EPA. Außerdem hält Siemens mit bisher 732 Anmeldungen die größte Zahl an Einheitspatenten.
Weltweit beschäftigt der Konzern 320 000 Menschen, davon 50 000 im Bereich Forschung und Entwicklung (F&E). 2023 erzielte das Unternehmen einen Umsatz von 77,8 Milliarden Euro und investierte 6,2 Milliarden Euro in F&E. Es machte 5 400 Erfindungen und reichte 2 900 Patentanmeldungen ein.
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