Jährliches SACEPO-Treffen
Am 23. Juni trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Nutzerschaft virtuell im Rahmen des Ständigen Beratenden Ausschusses beim EPA (SACEPO) zu einem Austausch über die neuesten Entwicklungen im europäischen Patentsystem.
In seiner Begrüßungsrede hob Präsident António Campinos die entscheidende Rolle der SACEPO-Mitglieder bei den Bemühungen des EPA um die Verbesserung der Qualität seiner Produkte und Dienstleistungen hervor. Das Feedback der Nutzer sei besonders wichtig für die Verbesserung der Audit-Compliance-Werte des EPA, insbesondere bei den Erteilungen.
Die wichtigsten Kanäle für das Nutzerfeedback sind Stakeholder-Qualitätssicherungsgremien (SQAPs), in denen Patentexpertinnen und -experten die Praxis des EPA diskutieren und Verbesserungen vorschlagen. Zu den diesjährigen Zusammenkünften der SQAPs merkte der Präsident an: "Wir möchten die SQAPs weiter ausbauen, sodass wir mit Ihrer Hilfe alle Phasen des Patenterteilungsprozesses umfassender verstehen und den gesamten Lebenszyklus einer Akte nachzeichnen können."
Bei dem Treffen wurde auch über den Sachstand des Pakets für den einheitlichen Patentschutz berichtet, das diesen Winter an den Start gehen soll. Für weitergehende Online-Informationen wurde auf den aktualisierten Leitfaden zum Einheitspatent und die häufig gestellten Fragen verwiesen.
Ein weiteres zentrales Thema auf der Agenda war die digitale Transformation. Es ging dabei auch um den aktuellen Stand bei mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz sowie die Entwicklungen in der IT-Zusammenarbeit, einschließlich der ersten über die neue Frontoffice-Einreichungssoftware für nationale Patentämter übermittelten elektronischen EP-Validierungsanträge und PCT-Anträge. Die SACEPO-Mitglieder lobten das EPA für seine Entwicklung des Frontoffice-Tools.
Außerdem begrüßten die SACEPO-Mitglieder die wichtigsten Ergebnisse der neuen EPA-Studie zur Neuheitsschonfrist, in der die Auswirkungen des strengen Neuheitserfordernisses nach dem EPÜ auf Anmelder analysiert werden.
Abschließend stellte das EPA die im April 2022 neu geschaffene Ombudsstelle vor. Ergänzend zur Charta unserer Kundenbetreuung soll die Ombudsstelle alle Stakeholder unterstützen, die im Umgang mit dem EPA auf Probleme stoßen, und die Nutzererfahrung kontinuierlich verbessern.
Christoph Ernst, Vizepräsident Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten, dankte allen SACEPO-Mitgliedern für den inspirierenden und aufschlussreichen Meinungsaustausch. Ihr offener und freimütiger Input werde dazu beitragen, die Messlatte für alle Aktivitäten des EPA noch höher zu legen.
Weitere Informationen
Ständiger beratender Ausschuss beim EPA
Leitfaden zum Einheitspatent – zweite Auflage
Aktualisierte FAQ zum Einheitspatent
Verlängerung des Pilotprojekts für mündliche Verhandlungen als Videokonferenz
Erste elektronische EP-Validierungsanträge und PCT-Anträge für NPOs über Frontoffice
Verwandte Artikel
Die Vorabversionen der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien 2025 sowie unsere jährliche Nutzerkonsultation für Ihr Feedback sind ab heute verfügbar.
EPÜ-Richtlinien, PCT-EPA-Richtlinien und Richtlinien für das Einheitspatent werden umfassender als je zuvor
Ausblick für Wahrung höchster Standards im Patenterteilungsprozess