First training for all UPC appointed judges
Information
Leider ist diese Seite derzeit nicht in deutscher Sprache verfügbar.
In January and early February, the Advanced preparatory training for all judges appointed to the Unified Patent Court (UPC), as well as an internal rules and practice training for staff from the different divisions of the Court, took place in Budapest. These trainings are a further important preparatory step towards the start of the Unitary Patent system, which is due on 1 June 2023.
Further information:
Verwandte Artikel
Reger Gedankenaustausch über KMU, unsere Beobachtungsstelle für Patente und Technologie, das Einheitspatent und mehr
EPA beschleunigt Einspruchsverfahren bei parallelen Verletzungs- oder Nichtigkeitsverfahren vor dem EPG oder einem nationalen Gericht
Europas erfahrenste Richter und Anwälte in Patentsachen ziehen Bilanz über die ersten Monate der Tätigkeit des Einheitlichen Patentgerichts (EPG).
Gegenstand der Sitzung waren die Einführung des Einheitspatents, Finanzen und Kommunikation.
Beantragt wird das Einheitspatent von Anmeldern aus zahlreichen Ländern und allen Gebieten der Technik.
Hochkarätige europäische Redner begrüßen eine neue Ära der Innovation in Europa.
European Patent Register releases data about first European patents with requests for unitary effect
Future collaboration to strengthen European and global innovation networks.
Serving users with a supplementary edition of the OJ
Deutschland hat Ratifikationsurkunde zum EPGÜ hinterlegt.
Senden Sie uns Ihren Beitrag bis 10. März, um an der Ausrichtung der Schwerpunkte, Instrumente und Tätigkeiten der Beobachtungsstelle mitzuwirken.
Die Übergangszeit für das Einheitspatent beginnt am 1. Januar 2023, und ab diesem Datum können die Antragsformulare eingereicht werden.
Der Austausch patentbezogener Daten wird eine wichtige Komponente bei der Errichtung des nutzerfreundlichen Case-Management-Systems des Einheitlichen
Unterstützung einer zeitnahen Inanspruchnahme des Einheitspatents
Neue Veröffentlichung über die wichtigsten nationalen Maßnahmen zur Umsetzung des Einheitspatents
Neuer Service vor Start des Einheitspatents verfügbar
Delegationen zogen Bilanz der Fortschritte im Hinblick auf bevorstehenden Start des Einheitspatentsystems
Mit der Ratifizierung durch Österreich beginnt die Phase der vorläufigen Anwendung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht.
EPA-Präsident António Campinos und sein Team sind heute mit dem Vorsitzenden und Mitgliedern der Exekutivgruppe des Vorbereitungsausschusses für das E