Leitfaden zum Einheitspatent aktualisiert
Die dritte Auflage des Leitfadens zum Einheitspatent, die heute online veröffentlicht wurde, enthält zahlreiche Änderungen seit Inkrafttreten des Einheitspatentsystems am 1. Juni 2023.
Die neue Auflage soll den Nutzern die vom EPA seit Inkrafttreten des Einheitspatentsystems vor 18 Monaten etablierte Praxis erklären. Dazu zählen Aspekte im Hinblick auf den Beitritt Rumäniens (am 1. September 2024), die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, die Bearbeitung von Anträgen auf Verschiebung der Eintragung der einheitlichen Wirkung, die Einreichung von Vollmachten (seit 1. November 2024) sowie neue Funktionen von MyEPO Portfolio oder Gebührenrückerstattungen.
Basierend auf dieser dritten Auflage des Leitfadens zum Einheitspatent werden im April 2025 die Richtlinien für das Einheitspatent veröffentlicht, die den aktuellen Leitfaden ersetzen werden. Unsere FAQs zum Einheitspatent bleiben aber bestehen und werden mit Verweisen auf die neuen Richtlinien ergänzt.
Die Beliebtheit des Einheitspatents übertrifft alle Erwartungen. Mehr als ein Viertel der vom EPA erteilten europäischen Patente werden nun von ihren Inhabern in Einheitspatente umgewandelt, und seit Juni 2023 hat das EPA mehr als 40 000 Einheitspatente registriert, davon mehr als 23 000 in diesem Jahr.
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