​​Erfolgreicher Start für das Einheitspatentsystem

Das Einheitspatentsystem ist erfolgreich gestartet und rundet den europäischen Binnenmarkt für Technologie ab. Seit Einführung des Systems vor einem Jahr wurden über 28 000 Anträge auf einheitliche Wirkung eingereicht, und das EPA hat über 27 500 einheitliche Patente registriert. Das bedeutet, dass fast jedes vierte erteilte europäische Patent in ein Einheitspatent umgewandelt wurde.  

Besonders gut wurde das neue System in Europa angenommen: 64,2 % der Einheitspatentinhaber haben ihren Sitz in den 39 EPO-Vertragsstaaten. 16,1 % der Inhaber sitzen in den USA, 6,0 % in China, 3,8 % in Japan und 3,3 % in der Republik Korea. Kleinere europäische Unternehmen und Start-ups zeigten großes Interesse – auf sie entfielen 35 % aller Einheitspatente in Europa im Jahr 2023.  

"Innovative Unternehmen, ob groß oder klein, aber auch Universitäten und öffentliche Forschungseinrichtungen sind sich der deutlich geringeren Kosten und einfacheren Verwaltung des Einheitspatents bewusst, das mit derzeit 17 EU-Mitgliedstaaten und künftig potenziell allen EU-Mitgliedstaaten einen breiten geografischen Geltungsbereich abdeckt. Die Verbesserungen kommen insbesondere Kleinstunternehmen, Start-ups und akademischen Einrichtungen in Europa zugute", erklärte EPA-Präsident António Campinos. "Rechtssichere, qualitativ hochwertige Patente sind für das Wachstum der Patentinhaber von entscheidender Bedeutung und erhöhen ihre Attraktivität für Investoren erheblich. Im Europäischen Patentamt werden wir weiterhin alles tun, um Technologieunternehmen in die Lage zu versetzen, ihre immateriellen Vermögenswerte zu schützen, das Bewusstsein für die Vorteile des Einheitspatents zu schärfen und die wirtschaftliche Integration Europas weiter zu vertiefen."

Einheitliches Patentgericht 

Das neu geschaffene einheitliche Patentgericht (EPG) hat bisher Hunderte von Fällen entgegengenommen. Die harmonisierende Wirkung der Rechtsprechung des EPG ist entscheidend für die Schaffung von Rechtssicherheit und Transparenz innerhalb des neuen Systems und bietet die dringend benötigte Vorhersehbarkeit für Investitionen. 

"Herzlichen Glückwunsch zum ersten Geburtstag, Einheitspatentsystem!"

Das Einheitspatent ist dank der großen kollektiven Anstrengungen der letzten fünf Jahrzehnte und der Entschlossenheit vieler Beteiligter im gesamten Patentsystem wie auch im EPA selbst Wirklichkeit geworden. Wir alle können sehr stolz darauf sein, dass die Vision der Gründerväter des Europäischen Patentübereinkommens mit so großem Erfolg umgesetzt wird.   

Zum ersten Jahrestag des Einheitspatents haben Vertreterinnen und Vertreter aus der gesamten Europäischen Union und der am Erfolg des Systems beteiligten Institutionen in einem kurzen Video eine Botschaft aufgenommen. Darunter EPA-Präsident António Campinos, Klaus Grabinski, Präsident des Berufungsgerichts des Einheitlichen Patentgerichts, Jérôme Debrulle, Vorsitzender des Engeren Ausschusses des EPO-Verwaltungsrats, Dr. Angelika Niebler, MdEP, Michiel Scheffer, Vorsitzender des Beirats des Europäischen Innovationsrats, und Margot Fröhlinger, ehemalige EPA-Hauptdirektorin Einheitspatent und europäische und internationale Rechtsangelegenheiten.  

Die zunehmende Nutzung des Einheitspatents und des EPG zeigt, dass das Einheitspatentsystem ein zuverlässiges und wirksames Instrument für den Technologiebinnenmarkt und ein vielversprechender Hebel für weitere Innovation in Europa ist.