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11 - November

Overview

Amtsblatt November 2021

Online-Veröffentlichungsdatum: 30.11.2021
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EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. November 2021 über die Einreichung von PrioritätsunterlagenA83PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. November 2021 über den Austausch von Prioritätsunterlagen zwischen dem Europäischen Patentamt und dem US-Patent- und Markenamt, dem Koreanischen Amt für geistiges Eigentum und der Chinesischen Nationalbehörde für geistiges EigentumA84PDFHTML
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. November 2021 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2022 geschlossen sindA85PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Oktober 2021 über elektronische Unterschriften auf Dokumenten, die als Nachweis zur Stützung von Anträgen auf Eintragung von Rechtsübergängen gemäß den Regeln 22 und 85 EPÜ und von Lizenzen oder anderen Rechten gemäß Regel 23 EPÜ eingereicht werdenA86PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. November 2021 über die Aussetzung von Verfahren aufgrund der Vorlage G 2/21A87PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA88PDFHTML
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA89PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA90PDFHTML
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA91PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.02 vom 12. März 2021 - T 1807/15A92PDFHTML