- EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Artikel Seite(n) Anzeigen Beitritt der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zum Londoner Übereinkommen 2 PDF HTML Irland verzichtet auf die Übersetzungserfordernisse nach Artikel 65 EPÜ 510 PDF HTML - VERWALTUNGSRAT
Artikel Seite(n) Anzeigen Zusammensetzung des Verwaltungsrats Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2011) 7-8 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: März 2012) 272-274 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juni 2012) 440-441 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation 465-466 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: September 2012) 512-513 PDF HTML Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats Bericht über die 130. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (14. und 15. Dezember 2011) 4-6 PDF HTML Bericht über die 132. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (26. bis 28. Juni 2012) 462-464 PDF HTML Korrigendum ABl. 08-09/2012, 462-464: Bericht über die 132. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (26. bis 28. Juni 2012) 514 PDF HTML Beschlüsse des Verwaltungsrats Beschluss des Verwaltungsrats vom 27. Juni 2012 zur Änderung von Regel 53 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (CA/D 7/12) 442-443 PDF HTML Beschluss des Verwaltungsrats vom 25. Oktober 2012 zur Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche, wenn ein vom Finnischen Patent- und Registrieramt, vom Österreichischen Patentamt, vom Schwedischen Patent- und Registrieramt, vom Spanischen Patent- und Markenamt oder vom Nordischen Patentinstitut erstellter internationaler Recherchenbericht oder ergänzender internationaler Recherchenbericht vorliegt (CA/D 14/12) 584-585 PDF HTML - BESCHWERDEKAMMERN
Artikel Seite(n) Anzeigen Amtsblatt-Sonderausgabe "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" 358 PDF HTML Mitteilungen der Beschwerdekammern des EPA Beilage zum ABl. 1/2012
Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den VerfahrenBeilage zum ABl. 1/2012 PDF HTML Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/12 126-128 PDF HTML Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 2/12 468-469 PDF HTML Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 9. Dezember 2010 – G 2/07 130-205 PDF HTML Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 9. Dezember 2010 – G 1/08 206-207 PDF HTML Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 30. August 2011 – G 2/10 376-418 PDF HTML Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 1. August 2011 – J 21/09 276-290 PDF HTML Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 5. Oktober 2011 – J 8/10 472-484 PDF HTML Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 25. November 2011 – J 4/11 516-538 PDF HTML Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.07 vom 30. Januar 2012 – T 445/08 588-615 PDF HTML - MITTEILUNGEN DES EPA
Artikel Seite(n) Anzeigen Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 35/2012 Einlegeblatt PDF Beschlüsse des Präsidenten des EPA Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Dezember 2011 über die Zustellung durch technische Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung in ausgewählten Verfahren vor dem Europäischen Patentamt 10-12 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. Dezember 2011 betreffend die Übertragung der Entscheidungsbefugnis bei Anträgen auf Befreiung von den Voraussetzungen für die Eintragung in die Liste der zugelassenen Vertreter 13 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 2. Februar 2012 über die Neufestsetzung der Grundgebühr für die europäische Eignungsprüfung 210 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. April 2012 über die Einreichung von Unterlagen per E-Mail bei der Durchführung von Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz 348-351 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 26. April 2012 über die Mitteilung von Änderungen der Vertreterangaben durch zugelassene Vertreter 352-353 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 31. Mai 2012 über die Aufhebung von Rechtsauskünften des EPA 446-447 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 31. Mai 2012 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende EPA-Software für die Online-Einreichung 448-449 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 4. Juli 2012 über das Pilotprojekt zur Einführung neuer technischer Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung für Verfahren vor dem Europäischen Patentamt 486-491 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. August 2012 über die Einreichung von Prioritätsunterlagen 492-493 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. September 2012 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Österreich in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von Arbeitsergebnissen 540 PDF HTML Korrigendum ABl. 08-09/2012, 486: Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 4. Juli 2012 über das Pilotprojekt zur Einführung neuer technischer Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung für Verfahren vor dem Europäischen Patentamt 541 PDF HTML Mitteilungen des Präsidenten Mitteilung zur Ergänzung der Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. September 2011 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2012 geschlossen sind 544 PDF HTML Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 5. November 2012 betreffend die Folgen des Hurrikans Sandy in den USA ab 29. Oktober 2012 618-619 PDF HTML Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. November 2012 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2013 geschlossen sind 642 PDF HTML Mitteilungen der Vizepräsidenten Mitteilung des Vizepräsidenten Generaldirektion 3 des Europäischen Patentamts vom 15. Dezember 2011 über die elektronische Bestätigung von Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA 14 PDF HTML Mitteilungen des EPA Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. November 2011 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen 15-21 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. Dezember 2011 über die Online-Dienste des EPA 22-24 PDF HTML Einbanddecken für das Amtsblatt 33 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. Dezember 2011 über die geänderte Regel 71 und die neue Regel 71a EPÜ 52-57 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. Januar 2012 zur Situation in Thailand nach den Überschwemmungen Ende 2011 58 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. Dezember 2011 über eine aktualisierte Fassung des Formblatts für den Erteilungsantrag (EPA/EPO/OEB 1001) 59 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 6. Februar 2012 über Recherchen- und Prüfungsgebühren 212-218 PDF HTML Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 6. Februar 2012 über Recherchen- und Prüfungsgebühren 219-223 PDF HTML Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrieren 293-294 PDF HTML Aktualisierte Informationen des Europäischen Patentamts vom 1. Mai 2012 über die Durchführung von Rücksprachen und mündlichen Verhandlungen als Videokonferenz 354-357 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. Mai 2012 über die Revision der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt 420-422 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Juni 2012 über die Wiedereröffnung der Poststelle im Hauptgebäude in München 450 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. August über den automatisierten Austausch von Prioritätsunterlagen zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China 494 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. September 2012 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von Arbeitsergebnissen 542-543 PDF HTML Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrieren 545-546 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamtes über die webbasierte Konsultationsplattform zur Nutzerbefragung 643 PDF HTML Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrieren 644-645 PDF HTML Patent Prosecution Highway Verlängerung des Pilotprogramms "Patent Prosecution Highway" (PPH) 32 PDF HTML Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten auf der Grundlage nationaler Arbeitsergebnisse 60-74 PDF HTML Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Japanischen Patentamt auf der Grundlage nationaler Arbeitsergebnisse 75-88 PDF HTML Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen den trilateralen Ämtern auf der Grundlage von PCT-Arbeitsergebnissen 89-102 PDF HTML Publikationen Jahresbericht 2011 211 PDF HTML Mitteilung bezüglich der Veröffentlichungen im Teil "Freie Planstellen" des Amtsblatts 423 PDF HTML Sonstige Informationen Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2012 geschlossen sind 25-31 PDF HTML Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2012 geschlossen sind 292 PDF HTML Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2012 geschlossen sind 620 PDF HTML - VERTRETUNG
Artikel Seite(n) Anzeigen Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung Prüfungsergebnisse 106 PDF HTML Prüfungsergebnisse 548-557 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 36-41 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 108-114 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 237-246 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 296-303 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 360-369 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 426-431 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 452-456 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 496-501 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 558-580 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 622-631 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 648-655 PDF HTML Disziplinarangelegenheiten Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts 107 PDF HTML Examination matters Examination Matters 2012: Ein interaktives Seminar zur Prüfungspraxis im EPA 432 PDF HTML Europäische Eignungsprüfung Ernennung von Mitgliedern der Prüfungsausschüsse 104-105 PDF HTML Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2013 Vorprüfung und Hauptprüfung 226-236 PDF HTML PRAKTIKA INTERN Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen 632-634 PDF HTML CEIPI CEIPI-Seminare für die EEP-Vorprüfung 2013 304-307 PDF HTML Europäische Eignungsprüfung 2013 ("Hauptprüfung") 308-318 PDF HTML CEIPI/epi Grundausbildung im europäischen Patentrecht 319-322 PDF HTML epi Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter 247-252 PDF HTML - GEBÜHREN
Artikel Seite(n) Anzeigen Gebührenordnung - Beschlüsse Erratum ABl. EPA März 2012 437-438 PDF HTML Gebühren für internationale Anmeldungen: neue Äquivalenzbeträge 639 PDF HTML Beilage zum ABl. 3/2012
Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2012 geltenden FassungBeilage zum ABl. 3/2012 PDF HTML Hinweise für die Zahlung von Gebühren Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 50 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 124 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2012 geltenden Fassung 258-270 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 346 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 374 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 436 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 460 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 508 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 582 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 638 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 662 PDF HTML - INTERNATIONALE VERTRÄGE
Artikel Seite(n) Anzeigen Allgemeines Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. März 2012) 324-344 PDF HTML PCT Vereinbarung zwischen der EPO und WIPO nach dem PCT 256 PDF HTML Beitritt von Brunei Darussalam (BN) zum PCT 434 PDF HTML Beitritt von Panama (PA) zum PCT 458 PDF HTML
Beilagen / Sonderausgaben
| Beilage zum ABl. 1/2012 Präsidium, Geschäftsverteilung und Texte zu den Verfahren | HTML | ||
| Beilage zum ABl. 3/2012 Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2012 geltenden Fassung | HTML | ||
| Sonderausgabe Nr. 1 zum ABl. EPA 2012: Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2011 | HTML |