- EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Artikel Seite(n) Anzeigen Beitritt von Finnland zum Londoner Übereinkommen 472 PDF HTML Beitritt der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zum Londoner Übereinkommen 614 PDF HTML - VERWALTUNGSRAT
Artikel Seite(n) Anzeigen Zusammensetzung des Verwaltungsrats Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Dezember 2010) 6-7 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Februar 2010) 130-131 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: April 2010) 332-334 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Juni 2011) 414-415 PDF HTML Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: September 2011) 474-475 PDF HTML Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats Bericht über die 126. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (14. und 15. Dezember 2010) 2-5 PDF HTML Bericht über die 128. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (29. und 30. Juni 2011) 438-439 PDF HTML Beschlüsse des Verwaltungsrats Beschluss des Verwaltungsrats vom 27. Oktober 2011 zur Änderung der Gebührenordnung und zur Anpassung des Betrags der Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche, wenn ein von einer der Internationalen Recherchenbehörden in Europa erstellter internationaler oder ergänzender internationaler Recherchenbericht vorliegt (CA/D 6/11) 616-621 PDF HTML - BESCHWERDEKAMMERN
Artikel Seite(n) Anzeigen Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zu dem Verfahren G 1/11 478 PDF HTML Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer vom 12. Mai 2010 – G 3/08 10-59 PDF HTML Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 15. Februar 2010 – G 1/07 134-211 PDF HTML Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 27. September 2010 – G 1/09 336-352 PDF HTML Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 1. September 2010 – J 18/09 480-503 PDF HTML Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 21. Juli 2011 – J 25/10 624-632 PDF HTML Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.03 vom 17. Juni 2010 – T 1145/09 94-107 PDF HTML Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.08 vom 25. Juni 2010 – T 1068/07 256-270 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.02 vom 27. Oktober 2010 – T 1635/09 542-578 PDF HTML Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.01 vom 24. Mai 2011 – T 777/08 633-643 PDF HTML - MITTEILUNGEN DES EPA
Artikel Seite(n) Anzeigen Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 34/2011 Einlegeblatt PDF Beschlüsse des Präsidenten des EPA Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in Japan, dem Vereinigten Königreich oder den Vereinigten Staaten von Amerika in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von Arbeitsergebnissen 62-63 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 betreffend die im Europäischen Patentregister enthaltenen Informationen 110 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 2. Februar 2011 über die Neufestsetzung der Grundgebühr für die europäische Eignungsprüfung 214 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 28. April 2011 über die Einreichung von Sequenzprotokollen 372-375 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Mai 2011 über die Einreichung von Einwendungen Dritter gemäß Artikel 115 EPÜ mit einem Online-Formblatt 418-419 PDF HTML Mitteilungen des Präsidenten Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 6. September 2011 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2012 geschlossen sind 506 PDF HTML Mitteilungen des EPA Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 9. Dezember 2010 über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von Arbeitsergebnissen 64-65 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 29. November 2010 über beim EPA erhältliche Formblätter und Veröffentlichungen 67-73 PDF HTML Einbanddecken für das Amtsblatt 80 PDF HTML Amtsblatt-Sonderausgabe "15. Symposium europäischer Patentrichter" 111 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. März 2011 betreffend die Situation in Japan nach dem Erdbeben vom 11. März 2011 272 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 11. März 2011 betreffend die Kennzeichnung des ersten Bescheids der Prüfungsabteilung zu der frühesten Anmeldung, zu der ein Bescheid ergangen ist (R. 36 (1) a) EPÜ), sowie die Eintragung des Tags der Absendung dieses Bescheids im Europäischen Patentregister 273-274 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. April 2011 über eine aktualisierte Fassung des Formblatts für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200) sowie die Möglichkeit, auf das Recht zu verzichten, die Mitteilung nach Regel 161 (1) oder (2) und 162 EPÜ zu erhalten 354-355 PDF HTML Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Firmen, die angeblich europäische Patente registrieren 356 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 28. April 2011 über die Einreichung von Sequenzprotokollen 376-384 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 10. Mai 2011 über die Einreichung von Einwendungen Dritter gemäß Artikel 115 EPÜ mit einem Online-Formblatt 420-422 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. Mai 2011 über die Änderung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt 423-425 PDF HTML Neue Druckfunktion für EPA-Rechtstexte 426 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts zur Erinnerung der Anmelder an die in Regel 141 (2) EPÜ verankerte Befreiung von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von Arbeitsergebnissen 580-581 PDF HTML Amtsblatt-Sonderausgabe "Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ" 582 PDF HTML Publikationen Amtsblatt-Sonderausgabe "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" 357 PDF HTML Nationales Recht zum EPÜ 442 PDF HTML Sonstige Informationen Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2011 geschlossen sind 75-79 PDF HTML - VERTRETUNG
Artikel Seite(n) Anzeigen Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung Beschluss der Prüfungskommission 584 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 82-88 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 114-119 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 230-238 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 276-286 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 360-367 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 386-391 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 428-432 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 444-450 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 517-530 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 594-610 PDF HTML Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 646-652 PDF HTML Examination matters Examination Matters 2011: Ein interaktives Seminar zur Prüfungspraxis im EPA 392-393 PDF HTML Europäische Eignungsprüfung Ernennung von Mitgliedern des Aufsichtsrats, der Prüfungskommission und der Prüfungsausschüsse 216-219 PDF HTML Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung: Prüfungsergebnisse 220 PDF HTML Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2012 Vorprüfung und Hauptprüfung 221-229 PDF HTML Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung: Prüfungsergebnisse 508-516 PDF HTML Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der europäischen Eignungsprüfung 585-590 PDF HTML Beilage zum ABl. 3/2011
Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter ab von 1. Januar 2009Beilage zum ABl. 3/2011 PDF HTML Beilage zum ABl. 12/2011
Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter ab von 1. Januar 2009Beilage zum ABl. 12/2011 PDF HTML PRAKTIKA INTERN Internes Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen 591-593 PDF HTML CEIPI CEIPI-Seminar für die EEP-Vorprüfung 2012 287-288 PDF HTML Europäische Eignungsprüfung 2012 ("Hauptprüfung") 289-300 PDF HTML CEIPI/epi Grundausbildung im europäischen Patentrecht 301-303 PDF HTML - AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
Artikel Seite(n) Anzeigen BA Bosnien und Herzegowina – Erstreckungstaat Neue Gebührenbeträge 396 PDF HTML Zahlung von Gebühren 396-397 PDF HTML DE Deutschland Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18. März 2010 398-404 PDF HTML FI Finnland Zahlung von Gebühren 405 PDF HTML FR Frankreich Zahlung von Gebühren 406 PDF HTML HR Kroatien Zahlung von Gebühren 407 PDF HTML MK ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien Neue Gebührenbeträge 408 PDF HTML - GEBÜHREN
Artikel Seite(n) Anzeigen Gebührenordnung - Beschlüsse Gebühren für internationale Anmeldungen 469 PDF HTML Gebühren für internationale Anmeldungen: neue Äquivalenzbeträge 539 PDF HTML Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. November 2011 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts 658-660 PDF HTML Gebühren für internationale Anmeldungen: neue Äquivalenzbeträge 662 PDF HTML Hinweise für die Zahlung von Gebühren Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 92 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 128 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 254 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 330 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 370 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 412 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 436 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 468 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 538 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 612 PDF HTML Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen 661 PDF HTML - INTERNATIONALE VERTRÄGE
Artikel Seite(n) Anzeigen Allgemeines Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. März 2011) 306-326 PDF HTML PCT Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. März 2011 über die Aufforderung zur informellen Klarstellung seitens des Europäischen Patentamts als Internationaler Recherchenbehörde nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) 327-328 PDF HTML Beitritt von Katar (QA) zum PCT 410 PDF HTML Beitritt von Ruanda (RW) zum PCT 434 PDF HTML Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 31. August 2011 über die Erstellung eines zweiten schriftlichen Bescheids im Verfahren nach Kapitel II PCT 532-535 PDF HTML
Beilagen / Sonderausgaben
| Beilage zum ABl. 3/2011 Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter ab von 1. Januar 2009 | HTML | ||
| Beilage zum ABl. 12/2011 Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene Vertreter ab von 1. Januar 2009 | HTML | ||
| Sonderausgabe Nr. 1 zum ABl. EPA 2011: 15. Symposium europäischer Patentrichter Lissabon / 14. – 18. September 2010 | HTML | ||
| Sonderausgabe Nr. 2 zum ABl. EPA 2011: Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA 2010 | |||
| Sonderausgabe Nr. 3 zum ABl. EPA 2011: Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ 2004-2011 | HTML |