MITTEILUNGEN DES EPA
Neue Druckfunktion für EPA-Rechtstexte
Seit dem 24. Mai gibt es eine neue Druckfunktion für die HTML-Versionen des Europäischen Patentübereinkommens, der Prüfungsrichtlinien, der Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ", des Leitfadens für Anmelder (1. Teil) und der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.
Wenn Sie jetzt auf "Drucken" klicken, haben Sie die Möglichkeit, nur die aktuelle Seite oder auch alle Unterseiten auszuwählen, wodurch Sie ganze Abschnitte, Teile oder Kapitel zum Drucken oder lokalen Speichern vorbereiten können.
Um diese Funktion nutzen zu können, müssen Sie in Ihrem Browser Pop-ups für www.epo.org zulassen.
Die Druckvorbereitung größerer Abschnitte eines Dokuments kann je nach Datenvolumen einige Sekunden dauern.
Die HTML-Versionen finden Sie unter folgenden Adressen:
Europäisches Patentübereinkommen www.epo.org/legal-texts
Prüfungsrichtlinien www.epo.org/legal-texts
Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" www.epo.org/legal-texts
Leitfaden für Anmelder (1. Teil) www.epo.org/guide-for-applicants
Rechtsprechung der Beschwerdekammern www.epo.org/case-law