WIPO-Generalversammlungen 2022: EPA unterstreicht sein Bekenntnis zur Zusammenarbeit

Das EPA hat am Rande der WIPO-Generalversammlung in Genf bilaterale und multilaterale Treffen abgehalten. Innerhalb von zwei Tagen nahm EPA-Präsident António Campinos an fast 20 Treffen teil, darunter eines mit dem Generaldirektor der WIPO Daren Tang und mehrere mit IP5-Ämtern und Partnern, mit denen das EPA Validierungsabkommen sowie Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft geschlossen hat. Das EPA tauschte sich in multilateralen Gesprächen über seine regionale Zusammenarbeit in Afrika und Lateinamerika aus.

Die Versammlungen boten dem EPA eine ideale Plattform, um die Beziehungen zu seinen strategischen Partnern zu stärken und die angereisten Delegationen über wichtige EPA-Themen zu informieren. Dazu gehören die Sensibilisierung für den Nutzen der Wiederverwendung von EPA-Arbeitsergebnissen, die Förderung von IP und Innovation als Katalysatoren für die Erreichung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung, die Einbindung von Diversitäts- und Inklusionsinitiativen anderer IP-Ämter - insbesondere mit dem USPTO und in Lateinamerika, sowie die Diskussion über die Rolle von KI im Patentwesen. Das EPA gab außerdem die Ergebnisse seiner Studie zur Neuheitsschonfrist bekannt, deren Ziel es ist, Nachweise zu erheben und Diskussionen zur Harmonisierung des materiellen Patentrechts zu unterstützen. Im Rahmen der bereits angelaufenen Kampagne für den Europäischen Erfinderpreis 2023 wurden die IP-Ämter aufgerufen, Kandidaten und Kandidatinnen für nächstes Jahr zu nominieren.

Im Verlauf des Treffens schloss Präsident Campinos zwei Abkommen: ein MoU über eine verstärkte Partnerschaft mit dem ukrainischen IP-Amt sowie eine Vereinbarung zur fortgesetzten Unterstützung der Afrikanischen Organisation für geistiges Eigentum (OAPI) durch das Amt zur Vorbereitung einer Validierungsvereinbarung. Nach Inkrafttreten des OAPI-Abkommens können Anmelder des EPA in 17 afrikanischen Staaten und auf einem Markt mit rund 280 Millionen Einwohnern Patentschutz erlangen.

Über die WIPO-Generalversammlungen

Die 63. Sitzungsrunde fand vom 14. bis 22. Juli am Hauptsitz der WIPO in Genf statt. Diese Treffen ermöglichen es der WIPO, ihre Mitgliedstaaten über ihre Fortschritte zu informieren und künftige Maßnahmen zu erörtern. Die Versammlungen 2022 fanden in einem hybriden Format statt.

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