Users welcome progress in further digitalisation of the patent grant process
Information
Leider ist diese Seite derzeit nicht in deutscher Sprache verfügbar.
On 17 February 28 user representatives from Europe, China, Japan, Korea and the United States discussed the digital transformation of the patent grant process and advances in online services in accordance with the agenda and programmes of the EPO Strategic Plan 2023. Various features of the new online user engagement programme were explored in detail, with lively exchanges on user area access, electronic priority documents, digital grant certificates and the introduction of alternatives to the existing smart card technology for authentication.
This day-long online meeting of the Working Party on e-Patent Process of the Standing Advisory Committee before the EPO (eSACEPO) saw members welcome progress regarding the Mailbox, application and patent portfolios, the updated customer service management and plans for the new EPO website. The user representatives, who increasingly recognise the advantages of online hearings, also appreciated the updates regarding oral proceedings by videoconference at the EPO. They were also interested in the EPO’s report on patent knowledge-related initiatives and in the statistics and services provided by the EPO’s Central Enquiries Unit.
The EPO representatives informed the Working Party members about Online Filing 2.0, which replaced the CMS from 1 January 2022, and gave details on several IT co-operation projects. The EPO also explained the Central Fee Payment, which will replace the Online Fee Payment service and for which new functionalities are planned for 2022, such as deposit account management and an automatic debiting procedure.
Finally, a status report was presented regarding the EPO’s preparations for the launch of the Unitary Patent, which is planned to become operational during the second half of 2022.
Further information
More about SACEPO – the Standing Advisory Committee before the EPO
Verwandte Artikel
Nutzertreffen zur Erörterung der digitalen Transformation des EPA
Präsident António Campinos ernennt 165 Nutzervertreter und -vertreterinnen für das wichtigste Beratungsgremium des EPA
Mitglieder erörtern Themen wie Stakeholder-Qualitätssicherungspanels, EPA-Qualitätsaudits und die Umfrage zur Nutzerzufriedenheit
Constructive dialogue draws on valuable feedback from the latest round of public consultation
Die EPA-Konsultationsgruppe diskutierte über die Digitalisierung des Patenterteilungsprozesses und die Interaktion mit den Nutzenden
Feedback zu den EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien kann noch bis 7. April eingereicht werden
Schwerpunkt auf dem papierlosen Patenterteilungsprozess des EPA bis 2027 und Möglichkeiten zur Beschleunigung der Prüfungsverfahren
Die Vorabversionen der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien 2025 sowie unsere jährliche Nutzerkonsultation für Ihr Feedback sind ab heute verfügbar.
EPÜ-Richtlinien, PCT-EPA-Richtlinien und Richtlinien für das Einheitspatent werden umfassender als je zuvor
Ausblick für Wahrung höchster Standards im Patenterteilungsprozess
Fachleute diskutieren über gemeinsame Herausforderungen, bewährte Praktiken und die Bedeutung von Klarheit für das europäische Patentsystem
SACEPO-Sitzung über den 2. Korb rechtlicher Änderungen, den Einsatz von KI im Patenterteilungsprozess und das Programm zur Konvergenz der Verfahren
18 Fachpanels mit insgesamt 61 Bewertern und Bewerterinnen bieten unterschiedliche Perspektiven zu über 100 Akten
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" gibt Input zu den Entwurfsfassungen für 2025.
Das EPA bereitet sich auf die nächsten Stakeholder-Qualitätssicherungspanels im Oktober 2024 vor
Nutzerinnen und Nutzer tauschen sich mit dem EPA zu Qualität, digitaler Transformation, rechtlichen Änderungen und Einheitspatent aus.
Beratungen mit Nutzern zu neuen Produkten und Dienstleistungen im Bereich Patent Intelligence
Erste Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" 2024
SACEPO WP/G bewertet Ergebnisse der Konsultation zu den Richtlinien 2024 und zum Revisionszyklus
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" kam in neuer Besetzung zu ihrer ersten Sitzung im Zyklus 2024 ‑ 2026 zusammen. Im Mittelpunkt
Nutzertreffen zur Erörterung der digitalen Transformation des EPA
Präsident António Campinos ernennt 165 Nutzervertreter und -vertreterinnen für das wichtigste Beratungsgremium des EPA
Mitglieder erörtern Themen wie Stakeholder-Qualitätssicherungspanels, EPA-Qualitätsaudits und die Umfrage zur Nutzerzufriedenheit
Constructive dialogue draws on valuable feedback from the latest round of public consultation
Die EPA-Konsultationsgruppe diskutierte über die Digitalisierung des Patenterteilungsprozesses und die Interaktion mit den Nutzenden
Feedback zu den EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien kann noch bis 7. April eingereicht werden
Schwerpunkt auf dem papierlosen Patenterteilungsprozess des EPA bis 2027 und Möglichkeiten zur Beschleunigung der Prüfungsverfahren
Die Vorabversionen der EPÜ-, PCT-EPA- und UP-Richtlinien 2025 sowie unsere jährliche Nutzerkonsultation für Ihr Feedback sind ab heute verfügbar.
EPÜ-Richtlinien, PCT-EPA-Richtlinien und Richtlinien für das Einheitspatent werden umfassender als je zuvor
Ausblick für Wahrung höchster Standards im Patenterteilungsprozess
Fachleute diskutieren über gemeinsame Herausforderungen, bewährte Praktiken und die Bedeutung von Klarheit für das europäische Patentsystem
SACEPO-Sitzung über den 2. Korb rechtlicher Änderungen, den Einsatz von KI im Patenterteilungsprozess und das Programm zur Konvergenz der Verfahren
18 Fachpanels mit insgesamt 61 Bewertern und Bewerterinnen bieten unterschiedliche Perspektiven zu über 100 Akten
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" gibt Input zu den Entwurfsfassungen für 2025.
Das EPA bereitet sich auf die nächsten Stakeholder-Qualitätssicherungspanels im Oktober 2024 vor
Nutzerinnen und Nutzer tauschen sich mit dem EPA zu Qualität, digitaler Transformation, rechtlichen Änderungen und Einheitspatent aus.
Beratungen mit Nutzern zu neuen Produkten und Dienstleistungen im Bereich Patent Intelligence
Erste Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" 2024
SACEPO WP/G bewertet Ergebnisse der Konsultation zu den Richtlinien 2024 und zum Revisionszyklus
Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" kam in neuer Besetzung zu ihrer ersten Sitzung im Zyklus 2024 ‑ 2026 zusammen. Im Mittelpunkt
Nutzertreffen zur Erörterung der digitalen Transformation des EPA
Präsident António Campinos ernennt 165 Nutzervertreter und -vertreterinnen für das wichtigste Beratungsgremium des EPA
Mitglieder erörtern Themen wie Stakeholder-Qualitätssicherungspanels, EPA-Qualitätsaudits und die Umfrage zur Nutzerzufriedenheit