Nationale Maßnahmen zum Einheitspatent
Das EPA hat eine neue Broschüre "Nationale Begleitmaßnahmen zur Umsetzung des Einheitspatents" veröffentlicht. Sie bietet einen knappen Überblick über die wichtigsten nationalen Begleitmaßnahmen zur Umsetzung des Einheitspatents in den teilnehmenden Mitgliedstaaten, die das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht ratifiziert haben. Es orientiert sich an der erfolgreichen Online-Broschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ", die es auf einfache Weise ermöglicht, die relevanten Informationen nach Ländern abzurufen.
Das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht sind die Bausteine, die das bestehende zentralisierte europäische Patenterteilungssystem ergänzen und stärken werden. Das neue System wird im Frühjahr 2023 starten und den Nutzern des Patentsystems eine kosteneffiziente Option für Patentschutz und Streitregelung in ganz Europa bieten.
Weitere Informationen:
Nationale Begleitmaßnahmen zur Umsetzung des Einheitspatents (auf Englisch)
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