Regionales Seminar für Richter/innen in Lettland

Am 3. und 4. September veranstaltete das Patentamt der Republik Lettland in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Patentamt (EPA), der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ein regionales Seminar für Richter/innen. Das Seminar brachte Rechtsexperten und -expertinnen aus dem gesamten Baltikum und Europa zusammen, um aktuelle Fragen im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums zu erörtern. 

EPA-Präsident António Campinos eröffnete die Veranstaltung mit einer Videobotschaft, um die Bedeutung der Richterschaft bei der Bewältigung neuer Herausforderungen zu unterstreichen, die sich in einer sich rasch entwickelnden technologischen und rechtlichen Landschaft ergeben. Er würdigte den frühen Erfolg des Einheitspatentsystems, insbesondere seine positiven Auswirkungen auf kleine und mittelständische Unternehmen und das Innovationszentrum in den baltischen Staaten, und wies auf die bemerkenswerte Nutzungsrate in Lettland hin. Außerdem betonte er die Bedeutung der Regionalkammer des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) und hob die Rolle Lettlands bei dessen Gründung hervor, und inwiefern das EPG Unternehmen und Anmeldenden in der gesamten Region zugutekommt.  

"Die Richterschaft ist in diesem System von entscheidender Bedeutung. Die Rechtssicherheit, die das EPG bieten kann, verlässt sich auf hoch qualifizierte Richter/innen sowie Juristen und Juristinnen und ihre fachkundige Anwendung des Rechts an allen Gerichten des Systems", sagte der EPA-Präsident. Anschließend ging er darauf ein, wie eng das EPA mit dem EPG zusammengearbeitet hat, um umfassendes Schulungsmaterial für Richter/innen bereitzustellen.

Förderung einer kooperativen und informierten Rechtsgemeinschaft

Agris Batalauskis, Direktor des Patentamts der Republik Lettland, betonte ebenfalls die Bedeutung von Schulungen: "Da sich das IP-System weiterentwickelt, ist unsere internationale Zusammenarbeit der Schlüssel für ein erfolgreiches und nachhaltiges Schulungsformat für Richter und Richterinnen. Dies wiederum wird den Rechtsschutz, den das IP-System bietet, weiter stärken." 

Das Seminar wurde auch von Edger Brinkman unterstützt, einem hohen Richter am Gerichtshof in Den Haag und am Einheitlichen Patentgericht in den Niederlanden. Derartige Veranstaltungen stellen einen wesentlichen Faktor bei der Zusammenarbeit des EPA mit der Richterschaft und mit Rechtsexperten dar. Durch die Förderung einer kooperativen und informierten Rechtsgemeinschaft werden wir besser in der Lage sein, die Komplexität des Rechts des geistigen Eigentums in einer sich rasch verändernden technologischen Welt zu beherrschen.