Auswertung des Feedbacks zu den Richtlinien 2023

In der letzten Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" (4. Mai 2023) erörterten die Mitglieder die Antworten auf die öffentliche Nutzerkonsultation zu den EPÜ- und den PCT-EPA-Richtlinien.

Zum Auftakt der Sitzung präsentierte das Amt einen Ausblick auf den diesjährigen Revisionszyklus für die Richtlinien und die weitere Zukunft, was von den Mitgliedern der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" gut aufgenommen wurde. Es sind umfangreiche Verbesserungen geplant:

• Das EPA möchte bei der Arbeit an den Richtlinien vollständige Transparenz gewährleisten, indem es alle Kommentare und die Konsultationsergebnisse auf einer neuen Webseite "Richtlinien" veröffentlicht, die im Herbst 2023 gestartet werden soll.
• Das EPA wird – abschnittsweise – die Lesbarkeit der Richtlinien verbessern, indem es die Sprache modernisiert und den Inhalt an die laufende digitale Transformation im EPA anpasst. Die Nutzer sprachen sich auch für eine verstärkte Verwendung geschlechtergerechter Sprache in allen Sprachfassungen aus.

Die Nutzerkommentare deckten ein breites Themenspektrum ab, u. a. die EPA-Praxis in Bezug auf mündliche Verhandlungen per Videokonferenz, die Anpassung der Beschreibung und den WIPO-Standard ST.26 für die Darstellung von Protokollen von Nucleotid- und Aminosäuresequenzen. In Bezug auf letzteren Punkt waren die Nutzer zufrieden darüber, dass das EPA derzeit seine Praxis überprüft, um für Anmelder von Teilanmeldungen für mehr Klarheit zu sorgen. Daneben fand eine ausführliche Diskussion zur Anpassung der Beschreibung und zu anspruchsähnlichen Formulierungen statt. Das Amt fasste die Studie zur Praxis zusammen, und die Nutzer stellten zwar gewisse Entwicklungen in der Praxis fest, betonten aber, sie würden bei ihren allgemeinen Bedenken bleiben. Die Kommentare ließen auch eine Würdigung von Aktualisierungen in allen Teilen der Richtlinien erkennen, z. B. im Hinblick auf klargestellte Beispiele oder auf Einwendungen Dritter. Die Nutzer wünschten sich mehr Klarstellungen in Bezug auf die Patentierbarkeit von Antikörpern. Für die Fälle, in denen die gewünschten Aktualisierungen nicht vorgenommen werden konnten, gab es in der Sitzung eine ausführliche Erläuterung mit dem einschlägigen rechtlichen Hintergrund.

Was die PCT-EPA-Richtlinien angeht, zu denen weniger Kommentare eingingen, so wurden hier fast alle vorgeschlagenen Verbesserungen aufgegriffen.

Alle Nutzerkommentare, die in der Sitzung erörtert wurden, bilden die Grundlage für die nächstjährige Aktualisierung der Richtlinien. Der Entwurf der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien 2024 wird den Mitgliedern der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" vor der Sommerpause zur Überprüfung und weiteren Stellungnahme übermittelt.

Die zweite reguläre Sitzung der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" im Revisionszyklus 2023 wird am 10. Oktober 2023 stattfinden. Dann werden die Mitglieder den Entwurf der Richtlinien 2024 erörtern und sich vor deren Inkrafttreten am 1. März 2024 auf weitere Verbesserungen einigen.

Nachstehend findet sich eine statistische Zusammenfassung der 125 eingegangenen Nutzerkommentare: