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1 - Januar

Overview

Amtsblatt Januar 2019

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.1.2019
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VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 157. und die 158. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. und 11. Oktober sowie 12. und 13. Dezember 2018)A1PDFHTML
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2019)A2PDFHTML
Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 2018 zur Änderung von Artikel 2 der Gebührenordnung (CA/D 11/18)A3PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. Dezember 2018 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der GebührenordnungA4PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 21. Dezember 2018 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale RecherchenbehördeA5PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. Januar 2019 über die Änderung des Artikels 2 der Gebührenordnung mit Wirkung vom 1. April 2019A6PDFHTML
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2019 geschlossen sindA7PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 17. Dezember 2018 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA8PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA9PDFHTML
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA10PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA11PDFHTML
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
TR Türkei
Neue GebührenbeträgeA12PDFHTML