- EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Artikel Seite(n) Anzeigen Liechtenstein ratifiziert das Europäische Patentübereinkommen und den PCT 36-38 PDF - VERWALTUNGSRAT
Artikel Seite(n) Anzeigen Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats Bericht über die achte Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (2. bis 6. Juni 1980) 169-170 PDF Bericht über die neunte Tagung (außerordentliche Tagung) des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (19. September 1980) 393-394 PDF Beschlüsse des Verwaltungsrats Beschluß des Verwaltungsrats vom 30. November 1979 zur Änderung der Gebührenordnung 34 PDF Beschluß des Verwaltungsrats vom 6. Juni 1980 zur Genehmigung der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern 171-175 PDF Beschluß des Verwaltungsrats vom 6. Juni 1980 zur Genehmigung der ergänzenden Verfahrensordnungen des Disziplinarrats des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, des Disziplinarausschusses des Europäischen Patentamts und der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten des Europäischen Patentamts 176 PDF HTML - JAHRESBERICHT – STATISTIKEN
Artikel Seite(n) Anzeigen Jahresbericht – Statistiken 1979 237-288 PDF - BESCHWERDEKAMMERN
Artikel Seite(n) Anzeigen Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer Entscheidung des Juristischen Berschwerdekammer vom 19. Dezember 1979 – J 01/79 34-35 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 17. Januar 1980 – J 5/79 71-73 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 31. Januar 1980 – J 3/80 92-96 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 13. Juni 1980 – J 06/79 225-229 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 17. Juli 1980 – J 01/80 289-292 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 18. Juli 1980 – J 08/80 293-298 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 17. September 1980 – J 04/80 351-354 PDF Entscheidungen des Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten Entscheidung der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten vom 11. Juli 1980 – D 01/79 298-302 PDF - MITTEILUNGEN DES EPA
Artikel Seite(n) Anzeigen Rechtsauskunft Nr. 4/80 Zeitpunkt der Vorlage eines getrennten Satzes von Patentansprüchen für Österreich 48-49 PDF HTML Rechtsauskunft Nr. 5/80 Berechnung von zusammengesetzten Fristen 149-153 PDF Rechtsauskunft Nr. 6/80 Entrichtung der Gebühren 303-305 PDF Rechtsauskunft Nr. 7/80 Benennung von Vertragsstaaten 395-397 PDF Feierliche Einweihung des Dienstgebäudes des Europäischen Patentamts in München 399-400 PDF Fortbildungsseminar für Angehörige von Entwicklungsländern "Technische Information im Dienste der industriellen Entwicklung" 401-402 PDF Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 3/1980 Einlegeblatt PDF Mitteilungen des Präsidenten Mitteilung des Präsidenten des EPA von 5. Dezember 1979 über die Zuerkennung des Einreichungstages bei Schriftstücken und Fernschreiben sowie über die Verlängerung von Fristen 2-3 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 11. Januar 1980 über die öffentliche Zustellung nach Regel 80 EPÜ 36 PDF HTML Mitteilung des Präsidenten des EPA betreffend die nach Artikel 96 Absatz 2 zu bestimmenden Fristen 68-69 PDF HTML Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 14. Februar 1980 über die Anwendung der Regel 85 Absätze 2 und 3 des Europäischen Patentübereinkommens 70 PDF Korrigendum zur Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 5. Dezember 1979 über die Zuerkennung des Einreichungstages bei Schriftstücken und Fernschreiben sowie über die Verlängerung von Fristen (Amtsblatt des EPA 1/19 80, S. 2) 70 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 10. März 1980 über die Kalendertage (ausgenommen Samstage und Sonntage), an denen das EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken im Jahr 1980 nicht geöffnet ist 91-92 PDF Ergänzende Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 9. April 1980 über die Rückerstattung der europäischen Recherchengebühr und der internationalen Recherchengebühr 112-113 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 18. Juni 1980 über die Anwendung der Regel 85 Absätze 2 und 3 EPÜ 194 PDF MITTEILUNGEN Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 19. August 1980 über die Anwendung der Regel 85 Absätze 2 und 3 EPÜ 305-308 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA betreffend die Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen durch das Britische Patentamt nach Abschnitt IV Nummer 1 des Zentralisierungsprotokolls im zweiten Jahr der Sachprüfung 355 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 23. Oktober 1980 über die Verwendung von Zustellanschriften durch Anmelder ohne Vertreter 397-398 PDF HTML Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 16. Oktober 1980 über die Tage (ausgenommen Samstage und Sonntage) in der Zeit vom 1. Januar bis 28. Mai 1981, an denen das EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist 401 PDF Mitteilungen des EPA Erteilung der ersten europäischen Patente 1 PDF INFORMATIONEN Hinterlegung von Mikroorganismen 4-6 PDF Hinweis auf die derzeit gültige Fassung des Europäischen Patentübereinkommens, der Ausführungsordnung und der Gebührenordnung 7-12 PDF Umzug des EPA in das neue Dienstgebäude 14 PDF Werbung im Amtsblatt des Europäischen Patentamts 31 PDF Wichtige Mitteilung: Neues Gebäude der Europäischen Patentamts 33 PDF Übersicht über die Tage im Jahr 1980, an denen für Handlungen vor den nationalen Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz eine Fristverlängerung gemäß Regel 85 Absatz 3 in Verbindung mit Regel 85 Absatz 1 EPÜ eintritt 39-47 PDF Neues Formblatt für die Stellung des Prüfungsantrags 50-52 PDF Neues Dienstgebäude des Europäischen Patentamts München 67 PDF Wichtige Mitteilung: Neues Gebäude der Europäischen Patentamts 68 PDF Hinweis betreffend Bezugszeichen in den Patentansprüchen 70 PDF Auswirkungen des Europäischen Patentübereinkommens auf das nationale Recht 113-125 PDF Inkrafttreten des Straßburger Patentübereinkommens 144 PDF HINWEIS FÜR PCT-ANMELDER Patentansprüche, die einer ergänzenden Recherche des EPA Nach Art. 157 Abs. 2 EPÜ zugrunde zu legen sind 144-145 PDF Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im EPA 194-196 PDF Neues Formblatt für die Vornahme von Handlungen vor dem EPA als Bestimmungsamt 197-209 PDF Werbung im Amtsblatt des Europäischen Patentamts 337-341 PDF - VERTRETUNG
Artikel Seite(n) Anzeigen Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung 218-222 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 14-23 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 53-57 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 74-79 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 96-97 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 127-131 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 161-165 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 223-224 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 309-312 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 356-357 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 402-406 PDF Disziplinarangelegenheiten Disziplinarangelegenheiten 211-218 PDF epi ERGÄNZENDE VERFAHRENSORDNUNG DES DISZIPLINARRATS DES INSTITUTS DER BEIM EUROPÄISCHEN PATENTAMT ZUGELASSENEN VERTRETER 177-183 PDF HTML ERGÄNZENDE VERFAHRENSORDNUNG DES DISZIPLINARAUSSCHUSSES DES EUROPÄISCHEN PATENTAMTS 183-188 PDF HTML ERGÄNZENDE VERFAHRENSORDNUNG DER BESCHWERDEKAMMER IN DISZIPLINARANGELEGENHEITEN DES EUROPÄISCHEN PATENTAMTS 188-194 PDF HTML - AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
Artikel Seite(n) Anzeigen Übersicht über die in den Vertragsstaaten zu beachtenden Rechtsvorschriften und Erfordernisse für die Zahlung von Jahresgebühren für europäische Patente 358-379 PDF Zusätzliche Feiertage 1980 in Luxemburg und im Vereinigten Königreich 407 PDF HTML FR Frankreich Einreichung europäischer Patentanmeldungen in Frankreich 146-148 PDF - GEBÜHREN
Artikel Seite(n) Anzeigen Gebührenordnung - Beschlüsse Hinweis zur Zahlung von Jahresgebühren für europäische Patentanmeldungen und Patente 100-102 PDF Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Oktober 1980 gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Gebührenordnung 418-439 PDF Hinweise für die Zahlung von Gebühren Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 24-30 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 58-64 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 80-86 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 104-110 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 132-138 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 154-160 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 230-236 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 342-348 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 384-390 PDF - SEMINARE
Artikel Seite(n) Anzeigen Vortragsveranstaltungen 65-66 PDF DRITTES FEMIPI-SEMINAR 87-88 PDF SEMINARE ÜBER DAS EUROPÄISCHE ANMELDEVERFAHREN 111-112 PDF SEMINARE ÜBER DAS EUROPÄISCHE ANMELDEVERFAHREN 139-141 PDF SEMINARE ÜBER DAS EUROPÄISCHE ANMELDEVERFAHREN 349-350 PDF Seminare 391 PDF DRITTES FEMIPI-SEMINAR 415 PDF - INTERNATIONALE VERTRÄGE
Artikel Seite(n) Anzeigen Allgemeines Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Schutz der Erfindungspatente (Patentschutzvertrag) vom 22. Dezember 1978 407-413 PDF HTML Mitteilungen des EPA Ratifikation des PCT durch Norwegen 13 PDF PCT Ratifikation des PCT durch Australien (und neun Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommen) 38 PDF Anforderungen der ausgewählten Ämter hinsichtlich der Übersetzung des internationalen vorläufigen Prüfungsberichts (PCT) 49-50 PDF Hinweis auf die Frist zur Zahlung der Bestimmungsgebühr bei internationalen Anmeldungen nach dem PCT 103 PDF Ratifikation des PCT durch Liechtenstein Änderung der PCT-Verwaltungsrichtlinien (Abschnitt 203) 126-127 PDF Beitritt Ungarns und der Demokratischen Volksrepublik Korea zum PCT 143 PDF Änderung des Hinweises für PCT-Anmelder betreffend Fristen und Verfahrenshandlungen vor dem EPA als ausgewähltem Amt gemäß PCT (Artikel 156, Regel 104b EPÜ) im Amtsblatt 11-12/79, S. 479 313 PDF Ratifikation des PCT durch Finnland 313-314 PDF Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsrichtlinien zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) 315-336 PDF Änderung des Gebührenverzeichnisses zum PCT 414 PDF Budapester Vertrag Inkrafttreten des Budapester Vertrags über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren 210-211 PDF Abgabe der Erklärung nach Artikel 9 des Budapester Vertrags durch die Europäische Patentorganisation 380-383 PDF HTML Ratifikation des Budapester Vertrages durch die Bundesrepublik Deutschland und das Vereinigte Königreich 414 PDF
Systematisches Inhaltsverzeichnis, 1980
- EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
- VERWALTUNGSRAT
- JAHRESBERICHT – STATISTIKEN
- BESCHWERDEKAMMERN
- MITTEILUNGEN DES EPA
- VERTRETUNG
- AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
- GEBÜHREN
- SEMINARE
- INTERNATIONALE VERTRÄGE