Drucken

11-12 - November-Dezember

Overview

Amtsblatt November - Dezember 1980

Online-Veröffentlichungsdatum: 22.12.1980
ArtikelSeite(n)Anzeigen
VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die neunte Tagung (außerordentliche Tagung) des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (19. September 1980)393-394PDF 
MITTEILUNGEN DES EPA
Rechtsauskunft Nr. 7/80 Benennung von Vertragsstaaten395-397PDF 
Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 23. Oktober 1980 über die Verwendung von Zustellanschriften durch Anmelder ohne Vertreter397-398PDFHTML
Feierliche Einweihung des Dienstgebäudes des Europäischen Patentamts in München399-400PDF 
Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 16. Oktober 1980 über die Tage (ausgenommen Samstage und Sonntage) in der Zeit vom 1. Januar bis 28. Mai 1981, an denen das EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist401PDF 
Fortbildungsseminar für Angehörige von Entwicklungsländern "Technische Information im Dienste der industriellen Entwicklung"401-402PDF 
Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 3/1980Einlege­blattPDF 
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter402-406PDF 
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
Zusätzliche Feiertage 1980 in Luxemburg und im Vereinigten Königreich407PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
Allgemeines
Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Schutz der Erfindungspatente (Patentschutzvertrag) vom 22. Dezember 1978407-413PDFHTML
Budapester Vertrag
Ratifikation des Budapester Vertrages durch die Bundesrepublik Deutschland und das Vereinigte Königreich414PDF 
PCT
Änderung des Gebührenverzeichnisses zum PCT414PDF 
SEMINARE
DRITTES FEMIPI-SEMINAR415PDF 
GEBÜHREN
Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Oktober 1980 gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Gebührenordnung418-439PDF