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MITTEILUNGEN DES EPA | |||
Mitteilungen des Präsidenten | |||
Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 10. März 1980 über die Kalendertage (ausgenommen Samstage und Sonntage), an denen das EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken im Jahr 1980 nicht geöffnet ist | 91-92 | ||
BESCHWERDEKAMMERN | |||
Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer | |||
Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 31. Januar 1980 – J 3/80 | 92-96 | ||
VERTRETUNG | |||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | |||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | 96-97 | ||
GEBÜHREN | |||
Hinweis zur Zahlung von Jahresgebühren für europäische Patentanmeldungen und Patente | 100-102 | ||
Hinweis auf die Frist zur Zahlung der Bestimmungsgebühr bei internationalen Anmeldungen nach dem PCT | 103 | ||
Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise | 104-110 | ||
SEMINARE | |||
SEMINARE ÜBER DAS EUROPÄISCHE ANMELDEVERFAHREN | 111-112 |
Amtsblatt April 1980
Online-Veröffentlichungsdatum:
30.4.1980