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5 - Mai

Overview

Amtsblatt Mai 2023

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.5.2023
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VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Mai 2023)A45PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 24. April 2023 über die Revision des WIPO-Standards ST.26A46PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. April 2023 über die Revision des WIPO-Standards ST.26A47PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. Mai 2023 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA48PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. Mai 2023 über den webbasierten Online-Dienst MyEPO Portfolio und die elektronische Zustellung an die MailboxA49PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Mai über neue Meilensteine für die Online-Dienste des EPAA50PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. April 2023 über die Wiederaufnahme von Verfahren nach der Entscheidung G 2/21 der Großen BeschwerdekammerA51PDFHTML
Disziplinarangelegenheiten – Ernennung von Mitgliedern des Disziplinarausschusses des Europäischen PatentamtsA52PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA53PDFHTML
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA54PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA55PDFHTML