Drucken

11 - November

Overview

Amtsblatt November 2023

Online-Veröffentlichungsdatum: 30.11.2023
ArtikelArtikelnummerAnzeigen
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: November 2023)A95PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 24. November 2023 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende Version der EPA-Software für die Online-EinreichungA96PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. November 2023 über die Einstellung der Ausgabe von EPA-SmartcardsA97PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patent­amts vom 28. September 2023 über die Behandlung von ST.25-Sequenz­protokollen, die zur Absicherung als Bestandteil von Teilanmeldungen eingereicht werden, für die der WIPO-Standard ST.26 giltA98PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patent­amts vom 7. November 2023 über die Beschleunigung des Einspruchs­verfahrens bei Patenten, aus denen vor dem Einheitlichen Patentgericht oder einem nationalen Gericht oder einer zuständigen Behörde eines Vertragsstaats eine Verletzungs- oder Nichtigkeitsklage erhoben wordenA99PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA100PDFHTML
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebüh­ren, Auslagen und VerkaufspreisenA101PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anprei­sungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich euro­päische Patente registrierenA102PDFHTML