RECHTSPRECHUNG
VORWORT
des Vizepräsidenten
Im Jahr 2009 haben die Beschwerdekammern 1 979 Verfahren abgeschlossen. Der vorliegende Rechtsprechungsbericht für das Jahr 2009 stellt in seinem ersten Teil die Tätigkeit der Beschwerdekammern unter Angabe statistischer Daten dar. Der zweite Teil enthält die Übersicht über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern im Jahr 2009. Die Leitsätze der zur Veröffentlichung im Amtsblatt des Europäischen Patentamts bestimmten Entscheidungen sind dem Bericht als Anlage beigefügt.
Seit dem 13. Dezember 2007 ist die revidierte Fassung des Übereinkommens (EPÜ 2000) in Kraft. Im Einklang mit der seit diesem Zeitpunkt in den Veröffentlichungen des Amts geltenden Zitierweise bezieht sich "EPÜ 1973" auf die vor dem Inkrafttreten des EPÜ 2000 geltende Fassung des EPÜ. "EPÜ" bezieht sich auf das EPÜ 2000.
Diese Publikation soll, wie in den vergangenen Jahren, mit ihrem systematischen Aufbau dem Leser den Zugang zu den neuen Entwicklungen der Rechtsprechung der Beschwerdekammern erleichtern. Das bewährte Konzept, die Rechtsprechung systematisch gegliedert durch kurze Zusammenfassungen ausgewählter Entscheidungen zu präsentieren, wurde beibehalten.
Mein Dank gilt den Mitarbeitern unseres Wissenschaftlichen Dienstes (R. 3.0.30), die diesen Bericht mit großem Engagement erstellt haben. Ich danke auch den Übersetzern des EPA, ohne deren Kooperationsbereitschaft und tatkräftigen Einsatz eine gleichzeitige Veröffentlichung in den drei Amtssprachen nicht möglich gewesen wäre, und auch all den anderen Mitarbeitern des EPA, die durch ihre Unterstützung zum Zustandekommen dieser Veröffentlichung beigetragen haben.
Ich wünsche allen Lesern eine gewinnbringende Lektüre.
Peter Messerli
Vizepräsident GD 3
Vorsitzender der Großen Beschwerdekammer