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7 - Juli

Overview

Amtsblatt Juli 2005

Online-Veröffentlichungsdatum: 29.7.2005
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VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 102. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (7. bis 10. Juni 2005)415-421PDFHTML
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluss des Verwaltungsrats vom 10. Juni 2005 zur Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche bei Vorliegen eines vom Finnischen Patent- und Registrieramt, vom Österreichischen Patentamt, vom Schwedischen Patent- und Registrieramt oder vom Spanischen Patent- und Markenamt erstellten internationalen Recherchenberichts (CA/D 3/05)422-423PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 16. März 2005 – T 1255/04424-430PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Beschlüsse des Präsidenten des EPA
Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. Juli 2005 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 10 (2) der Gebührenordnung431-432PDFHTML
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. Juli 2005 über die Kriterien für die Rückerstattung von Recherchengebühren433-435PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des EPA vom 1. Juli 2005 über die neue Regel 44a EPÜ (Einführung des erweiterten europäischen Recherchenberichts), die Änderung der Artikel 2 und 10 Gebührenordnung sowie die Herabsetzung der Recherchengebühr für ergänzende europäische Recherchenberichte nach Artikel 157 (3) b) EPÜ435-440PDFHTML
Mitteilung des EPA vom 25. Juni 2005 über die Änderung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt440-443PDFHTML
Beendigung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem DPMA und dem EPA über den Zugang von Schriftstücken und Zahlungsmitteln444-445PDFHTML
Durchführungsvorschriften zum Europäischen Patentübereinkommen – Ausgabe 2005446PDFHTML
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter447-453PDFHTML
PRAKTIKA INTERN
PRAKTIKA INTERN 2006: Internes Ausbildungsprogramm für Vertreter im Patentwesen454-455PDFHTML
CEIPI/epi
Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter456-462PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 1. Juli 2005 über die geänderten Beträge der Rückerstattung von Recherchengebühren im Hinblick auf die Einführung des erweiterten europäischen Recherchenberichts ab 1. Juli 2005463-465PDFHTML
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen466-472PDFHTML