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6 - Juni

Overview

Amtsblatt Juni 2005

Online-Veröffentlichungsdatum: 30.6.2005
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VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Mai 2005)341-343PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 28. Januar 2005 – G 3/03344-356PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Rechtsauskunft Nr. 15/05 (rev. 2) – Hilfsanträge im Prüfungs- und Einspruchsverfahren357-362PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des EPA vom 26. April 2005 über die Änderung der Postleitzahl für den Hauptsitz in München, Erhardtstraße 27363PDFHTML
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden im Jahr 2005 geschlossen sind364PDFHTML
Neue Adressdatenbank und einheitliches Layout für Mitteilungen des EPA365PDFHTML
Mitteilung des EPA vom 23. Mai 2005 zur Aktualisierung des Formblatts für den Erteilungsantrag (Form 1001), Stand Juli 2005366-392PDFHTML
VERTRETUNG
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung393-394PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter395-405PDFHTML
CEIPI/epi
Das europäische Patent – Seminar zur Examensvorbereitung 2006 in Straßburg unter Mitwirkung des Europäischen Patentamts und europäischer Patentpraktiker406-408PDFHTML
Einführungskurse für die CEIPI-Seminare zu den Prüfungsaufgaben C (Einspruch) und D (Rechtsfragen)408-409PDFHTML
Spezieller Kurs zur Prüfungsaufgabe C (Einspruch) für "mehrmalige Resitter"410-411PDFHTML
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
CH/LI Schweiz/Liechtenstein
Neue Gebührenbeträge412PDFHTML
GR Griechenland
Neue Gebührenbeträge412PDFHTML
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen413PDFHTML