MITTEILUNGEN DES EPA
Neue Adressdatenbank und einheitliches Layout für Mitteilungen des EPA
Die Einführung einer neuen Software zur Unterstützung der administrativen Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen und zur Verwaltung der Adressen von Anmeldern/Patentinhabern, Vertretern, Einsprechenden und Lizenznehmern bildet einen weiteren Meilenstein in der Modernisierung der Automatisierungssysteme des EPA. Während die durch die neue Software bedingten Veränderungen tief greifende Auswirkungen für die internen Nutzer haben, werden die externen Nutzer des europäischen Patentsystems lediglich bemerken, dass alle computergenerierten Amtsbescheide künftig dasselbe Layout haben. Das modernere Erscheinungsbild, das im April 2002 für einen Teil der Bescheide eingeführt wurde, wird nun die Norm für alle verfahrensbezogenen Mitteilungen.
Bezüglich der Kundenadressen wird darauf hingewiesen, dass die Konvertierung des Adressenbestands für die neue Datenbank zum Anlass genommen wurde, unnötige Doppeleinträge zu entfernen. In Zukunft soll strenger auf die einheitliche Verwendung von Namen und Adressen geachtet werden, um zu vermeiden, dass ein und dieselbe Adresse mit unwesentlichen Abwandlungen mehrmals in der Datenbank aufscheint. Für zuge-lassene europäische Vertreter und Rechtsanwälte werden in Zukunft nur noch die Namen verwendet, unter denen sie in der beim EPA geführten Liste stehen (Art. 134 EPÜ).