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7 - Juli

Overview

Amtsblatt Juli 1996

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.7.1996
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VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 62. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (12. bis 14. Juni 1996 in Berlin)383-389PDFHTML
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluß des Verwaltungsrats vom 14. Juni 1996 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen390-395PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 14. Juni 1996 über die Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und vorläufige Prüfung internationaler Anmeldungen zugunsten der Staatsangehörigen bestimmter Länder396-397PDFHTML
Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation398-399PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
Vorlagen der Beschwerdekammern400PDFHTML
Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 19. Februar 1996 – G 2/94401-411PDFHTML
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 19. Februar 1996 – G 4/95412-429PDFHTML
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.2 vom 6. Oktober 1995 – T 143/94430-444PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des EPA
Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts445PDFHTML
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter446-450PDFHTML
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
AT Österreich
Änderung des Patent- und des Patentverträge-Einführungsgesetzes451-452PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Beitritt von Kuba (CU)453PDFHTML
GEBÜHREN
PCT-Gebühren
SE Schweden454PDFHTML
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation
CH Schweiz454PDFHTML
Hinweise für die Zahlung von Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen454PDFHTML