Ständiger Beratender Ausschuss beim EPA (SACEPO)
Der SACEPO wird als zentrales Beratungsgremium des EPA zu allen wichtigen Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung des europäischen Patentsystems konsultiert.
- Über SACEPO
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Der Ständige Beratende Ausschuss beim Europäischen Patentamt (SACEPO) wurde 1978 auf Initiative von Bob van Benthem, dem ersten Präsidenten des EPA gegründet um externe Interessengruppen in die Entwicklung des europäischen Patentsystems einzubinden. Die regelmässigen Konsultationen mit externen IP Experten im Rahmen des SACEPO tragen zur Transparenz des europäischen Patentsystems bei und ermöglichen es dem EPA flexibel auf geänderte Anforderungen und Bedingungen in einem dynamischen globalen Umfeld zu reagieren.
Dem Ausschuss gehören Vertreter führender IP- und Industrieverbände aus aller Welt sowie Vertreter europäischer und internationaler Patentanwaltsverbände an. Darüber hinaus ernennt der Präsident des EPA anerkannte Experten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zu ad personam Mitgliedern des SACEPO. Die Zahl der Mitglieder ist in den letzten Jahren stark gestiegen, aktuell begrüβt das EPA im SACEPO 180 engagierte und aktive IP Experten aus der ganzen Welt und veranschaulicht damit sein Engagement für Vielfalt und Inklusion. Die SACEPO-Mitglieder werden für eine Amtszeit von drei Jahren ernannt. Die aktuelle Amtszeit läuft von 2021 bis 2023. - Nützliche Links
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Europäische Verbände
BusinessEurope
epi – European Patent Institute
FEMIPI - European Federation of Intellectual Property Agents in Industry
Union-ip – UNION of European Practitioners in Intellectual PropertyWeltweite Verbände
AIPPI – International Association for the Protection of Intellectual Property
FICPI – International federation of intellectual property attorneysNicht-europäische Verbände
AIPLA – American Intellectual Property Law Association
ASIPI - Inter-American Association of Intellectual Property
IPO - Intellectual Property Owners Association
JIPA - Japan Intellectual Property Association
JPAA - Japan Patent Attorneys Association
KINPA - Korea Intellectual Property Association
Der SACEPO und seine Arbeitsgruppen
Im Rahmen des SACEPO wurden fünf Arbeitsgruppen gegründet, die sich mit speziellen Themenbereichen befassen.
Bereich für Delegierte
Für SACEPO-Mitglieder – alles über den SACEPO-Hauptausschuss und die SACEPO-Arbeitsgruppen an einem Ort
Zum Bereich für DelegierteSitzungen
Die Mitglieder des SACEPO beraten regelmäßig über alle wichtigen Fragen, die sich auf die Entwicklung des europäischen Patentsystems auswirken.
Bevorstehende und vergangene SitzungenUpdates
Newly composed SACEPO Working Party on Rules meets for its first meeting in the 2024-2026 cycle, focussing on proposals supporting quality
Nutzertreffen zur Erörterung der digitalen Transformation des EPA
Präsident António Campinos ernennt 165 Nutzervertreter und -vertreterinnen für das wichtigste Beratungsgremium des EPA
Mitglieder erörtern Themen wie Stakeholder-Qualitätssicherungspanels, EPA-Qualitätsaudits und die Umfrage zur Nutzerzufriedenheit
Mitglieder reichten 187 Kommentare ein, die zur Fertigstellung der Ausgaben 2024 der Richtlinien beitrugen.
SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" diskutiert über Nutzerkommentare und Verbesserungen
Mitglieder der SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" erörtern die jüngsten Änderungen
Anwendervertreter aus Europa, China, Japan, Korea und den USA trafen sich online, um sich über die digitale Transformation auszutauschen.
Erfahren Sie das Neueste über den Qualitätsdialog zwischen der Patentgemeinschaft und dem EPA.
Die gemeinsame Bewertung in den Stakeholder-Qualitätssicherungsgremien ist ein Schritt zur Entwicklung eines Verständnisses der Patentqualität.
Auf dem Weg zu einer vollständigen digitalen Transformation und Vereinfachung des Patenterteilungsprozesses.
Gespräche mit Nutzern über rechtliche Änderungen zur Unterstützung der digitalen Transformation, Bereichsanwendungen, SPLH, etc.
Bei ihrem zweiten Jahrestreffen am 11. Oktober 2022 hat die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" die endgültige Fassung der EPÜ- und der PCT-EPA-Richtli
Die Schwerpunkte des 54. Treffens waren Qualität, Einheitspatent und digitale Transformation.
Danke an alle Nutzer/innen, die an der Konsultation teilgenommen haben
SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" befasst sich mit den Ergebnissen der jüngst abgeschlossenen Nutzerkonsultation
SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" setzt Arbeit im Hinblick auf die Verbesserung der EPA-Produkte und -Dienstleistungen fort
SACEPO-Arbeitsgruppe trifft sich, um jüngste Fortschritte und künftige Entwicklungen bei den Tools und der Dokumentation des EPA zu erörtern
Rechts- und IT-Änderungen unseres Patenterteilungsprozesses in der SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" diskutiert
SACEPO working party members from around the world discussed new tools and platforms