FAQ
Bevor das EPA die einheitliche Wirkung eintragen kann, muss der Anmelder zunächst ein europäisches...
https://www.epo.org/de/service-support/faq/beantragung-eines-einheitspatents
Beantragung eines Einheitspatents
Fragen und Antworten
FAQ
Wenn Sie die Frist für die Stellung eines Antrags auf einheitliche Wirkung – ein Monat nach...
FAQ
Der einheitliche Patentschutz kann für jedes europäische Patent beantragt werden, das am oder nach...
FAQ
Eine gesonderte Patentschrift über die vom EPA im Einklang mit dem EPÜ veröffentlichte europäische...
FAQ
Der Antrag auf einheitliche Wirkung muss innerhalb eines Monats nach Bekanntmachung des Hinweises...
FAQ
Die Eintragung eines Rechtsübergangs für ein Einheitspatent muss schriftlich beantragt und durch...
FAQ
Am 31. Mai 2024 hat die Regierung Rumäniens die Ratifikationsurkunde für das EPGÜ (Übereinkommen...
FAQ
Das Verfahren für die Erlangung einheitlicher Wirkung ist im Detail in den Richtlinien für das...