PACE-Antrag auf beschleunigte Bearbeitung
PACE-Anträge können von Anmeldern gestellt werden, die das...
PACE-Antrag auf beschleunigte Bearbeitung
PACE-Anträge können von Anmeldern gestellt werden, die das...
Euro-PCT-Anmeldungen, für die der Eintritt in die europäische Phase beantragt wurde, werden in aller...
Wenn Sie einen Antrag auf vorzeitige Bearbeitung einreichen und die Gebühren über das automatische...
Die folgenden Beispiele veranschaulichen die verschiedenen Situationen, die sich abhängig davon...
Sie erhalten EPA-Formblatt 2532G "Feststellung eines Rechtsverlustes nach Regel 112 (1) EPÜ".
Der...
Wenn Sie die Gebühren nach Regel 71 (3) und (4) EPÜ entrichten und die Übersetzungen nach Regel 71 ...
Wenn ein Erteilungsbeschluss einen Fehler enthält, der aufgetreten ist, nachdem der Anmelder sein...
Ja, europäische Patentanmeldungen können in jeder beliebigen Sprache eingereicht werden. Handelt es...
Anmeldung ohne Änderungen
Die Seitengebühr basiert auf der veröffentlichten internationalen...