Suchen und Verstehen von Daten zu ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ)

Teil III: ESZ in Rechtsereignisdaten

Lipitor (Atorvastatin) von Pfizer wird zur Senkung des Cholesterinspiegels und zur Verringerung des Risikos von Herzkrankheiten eingesetzt. Es gilt als das profitabelste Medikament aller Zeiten. Das europäische Patent wurde 1987 angemeldet, und bei der üblichen Patentlaufzeit von 20 Jahren ab Anmeldung wäre zu erwarten gewesen, dass das Patent 2007 ausläuft. Der Schutz wurde jedoch bis 2012 verlängert.  

Oder Spinosad, das hochwirksame Insektizid für die Landwirtschaft, das von Dow AgroSciences entwickelt wurde. Das zugehörige Patent für Pestizidformulierungen wurde 2001 in Europa angemeldet, ist aber immer noch in Kraft und der Schutz wurde bis 2026 verlängert. 

Das Patentsystem bietet dem Patentinhaber exklusive Rechte an der Erfindung im Gegenzug für die öffentliche Bekanntmachung. Nach 20 Jahren Patentschutz kann das technische Wissen von jedermann frei genutzt werden. In den beiden genannten Beispielen wurde der Schutz jedoch auf 25 Jahre verlängert.  

In Teil I haben wir gesehen, wie lange es dauern kann, neue Arzneimittel zu erforschen und zu entwickeln und eine Zulassung zu erhalten, was die effektive Dauer des Patentschutzes erheblich verkürzt. Als "Entschädigung" können Patentinhaber ein ergänzendes Schutzzertifikat (ESZ) beantragen. Dieses schützt ihre Erfindungen für bis zu fünf Jahre nach Ablauf des Patents.  

Inhaber von zugelassenen Pflanzenschutzmitteln (PSM oder "Pestiziden"), bei denen es sich um Wirkstoffe oder Kombinationen davon handelt, können ebenfalls ESZ beantragen.  

Wie Sie Informationen über ESZ finden

Die weltweite INPADOC-Datenbank für Rechtsereignisse ist eine unschätzbare Quelle für ESZ-Informationen. Sie erfasst verfahrensrechtliche Änderungen im Zusammenhang mit ESZ, wie z. B. Anmeldungen, Erteilungen und Erlöschen, die Sie in Espacenet unter Rechtsereignisse einsehen können. Diese Informationen finden Sie auch im Global Patent Index (GPI), PATSTAT, Open Patent Services (OPS) und in Massendatenbanken. 

Die INPADOC-Codes für Rechtsereignisse sind in Kategorien unterteilt. Etwa 300 Ereigniscodes gehören zur Kategorie G - "Schutz über die Schutzdauer hinaus". Diese Kategorie umfasst auch Erweiterungen der Patentlaufzeit wie ESZ. 

Im GPI können Sie nach Rechtsereignissen der Kategorie G filtern, indem Sie "EVCA" verwenden, um die Ereigniskategorie zu definieren. Die folgende Recherche liefert zum Beispiel rund 2 100 Patentfamilien mit EP-Anmeldungen, die Rechtsereignisse der Kategorie G aufweisen. 

Abb. 1: Suche im GPI nach Dokumenten mit Rechtsereignissen der Kategorie G. 

Wenn Sie ESZ für Pflanzenschutzmittel finden möchten, kombinieren Sie diese Suchergebnisse einfach mit einem zusätzlichen Eintrag für die Klassifikation.  

Die Kombination der CPC/IPC-Hauptklasse A01 (Landwirtschaft) mit der INPADOC-Kategorie G liefert 370 Familien, und in diesen finden wir die ESZ für Pflanzenschutzmittel. Dies sind die zehn wichtigsten Anmelder in diesen 370 Familien:  

Abb. 2: Kombination der CPC/IPC-Klasse A01 mit der INPADOC-Kategorie G: Top 10-Anmelder (GPI).  

Zu den Anmeldern gehören Branchenführer wie die Syngenta Crop Protection AG, ein prominentes Agrartechnologieunternehmen, mit dem sich das EPA kürzlich getroffen hat. Bei der Suche nach Syngenta als Anmelder innerhalb der Kategorie G der Rechtsereignisdaten finden wir 27 Patentfamilien (Abb. 3). 

Abb. 3: Anmeldungen von Syngenta mit Rechtsereigniscodes der Kategorie G (GPI). 

Die Beispiele Lipitor und Spinosad verdeutlichen die entscheidende Rolle von ESZ bei der Verlängerung der Marktexklusivität sowohl von medizinischen Produkten als auch von PSM. Für Forscher und Fachleute aus der Industrie bieten Datenbanken wie INPADOC und Tools wie GPI wichtige Einblicke in den erweiterten Patentschutz und gewährleisten eine fundierte Entscheidungsfindung im Bereich des geistigen Eigentums. 


Schlagwörter: ergänzende Schutzzertifikate, ESZ, INPADOC, Pflanzenschutzmittel, medizinische Produkte