Patentinformationen aus der ASEAN-Region

Im Fokus: Indonesien

Die Zahl der Patentanmeldungen in den ASEAN-Ländern hat sich während der letzten zehn Jahre fast verdoppelt, sodass diese Region für Anmelder wie für Patentrechercheure zunehmend wichtig geworden ist. Außerdem haben mehrere ASEAN-Mitgliedstaaten ihre nationalen IP-Systeme umfassend geändert.

In dieser Reihe werfen wir einen Blick auf die wichtigsten Rechtssysteme der ASEAN-Länder. Dabei beleuchten wir nicht nur die jüngsten Änderungen im Patentgesetz, sondern stellen auch die wichtigsten Merkmale des Erteilungsverfahrens im jeweiligen Land vor. Wir hoffen, Ihnen damit zu helfen, die Daten aus diesen Rechtssystemen besser zu verstehen.

Den Beginn machen wir in dieser Ausgabe mit Indonesien.

Nationales IP-Recht und Beitritt zu internationalen IP-Verträgen

Mit einer Bevölkerung von mehr als 270 Millionen ist Indonesien der größte Markt in Südostasien und bezogen auf sein BIP die siebtgrößte Volkswirtschaft weltweit. Sein Patentsystem ist noch relativ jung: Das erste moderne Patentgesetz trat 1991 in Kraft und wurde danach mehrfach geändert, zuletzt im November 2020. Indonesien ist allen wichtigen internationalen Verträgen und Organisationen zum IP-Schutz beigetreten: Unter anderem akzeptiert es ausländische Prioritätsrechte nach der Pariser Verbandsübereinkunft und kann in internationalen Anmeldungen nach dem PCT als Bestimmungsstaat angegeben werden.

Patente und einfache Patente

Wie die meisten ASEAN-Länder bietet Indonesien sowohl Patente als auch Gebrauchsmuster (oder "einfache Patente") an. Zwar wird für beide Schutzrechtsarten eine Sachprüfung durchgeführt, doch müssen einfache Patente nicht dieselben Anforderungen an die erfinderische Tätigkeit erfüllen wie Patente. Sie müssen allerdings zumindest eine "Verbesserung eines bestehenden Produkts" aufweisen. Die Laufzeit beträgt 20 Jahre ab dem Anmeldetag für Patente und 10 Jahre für einfache Patente. Eine Verlängerung ist in Indonesien nicht möglich.

Die Zahl der Patentanmeldungen hat sich zwischen 2009 und 2021 von rund 4 500 auf rund 8 800 fast verdoppelt. Etwa 85 % aller Anmeldungen werden von ausländischen Anmeldern eingereicht, sodass die Menge von Erstanmeldungen zu neuen Technologien relativ gering ist. Patentinformationsnutzer werden daher wahrscheinlich weniger an Recherchen zum Stand der Technik interessiert sein, sondern vielmehr an Recherchen zur Ausübungsfreiheit und der Überwachung von anhängigen Patentanmeldungen eines Wettbewerbers.

Die einfachen Patente verzeichneten sogar ein noch größeres Wachstum – von nur 300 im Jahr 2011 auf 3 200 Anmeldungen im Jahr 2021. Anders als bei den Patenten werden fast alle einfachen Patente von inländischen Anmeldern eingereicht. Auch wenn diese Zahlen (angesichts der großen Bevölkerungszahl Indonesiens) gering sind, sollten Sie bei der Recherche einfache Patente mit berücksichtigen, vor allem wenn sich der aktuelle Wachstumstrend fortsetzt.

Erteilungsverfahren – wichtigste Schritte und Fristen

Zugriff auf indonesische Veröffentlichungen

Neue indonesische Veröffentlichungen können Sie im Patentblatt ansehen, das auf der Website der Generaldirektion für geistiges Eigentum Indonesiens (DGIP) zugänglich ist. Hier finden Sie bibliografische Daten, Zusammenfassungen (in indonesischer Sprache) und repräsentative Zeichnungen (allerdings keine vollständigen Patentschriften mit Ansprüchen und Beschreibung). Das Patentblatt erscheint wöchentlich, wobei es separate Ausgaben für Patente, einfache Patente und Teilanmeldungen gibt.

Es enthält Bekanntmachungen von Anmeldungen, aber keine Veröffentlichungen von erteilten Schutzrechten. Auf die Daten zu erteilten indonesischen Schutzrechten können Sie mithilfe des einfachen Recherchetools zugreifen, das für die Öffentlichkeit auf der Website der DGIP zur Verfügung steht.

Abb. 1: Webseite des indonesischen Patentblatts – wählen Sie die Download-Schaltfläche rechts, um eine bestimmte Ausgabe herunterzuladen.
 

Abb. 2: Beispiel für die Bekanntmachung einer indonesischen Anmeldung im Patentblatt  

Formate der indonesischen Veröffentlichungsnummern

Wie das Beispiel in Abb. 3 zeigt, haben Anmelde- und Veröffentlichungsnummern unterschiedliche Formate.

Abb. 3: Anmeldenummer (INID-Code 21) und Veröffentlichungsnummer (INID-Code 11)  

Die Nummernformate setzen sich wie folgt zusammen:

Anmeldenummer: t00yyyynnnnn

• t = Art des Schutzrechts (P = "Patent", S = "Einfaches Patent", W = nationale Phase von PCT-Anmeldungen in Indonesien)
• zwei Nullen
• y = Jahr
• n = laufende Nummer

Bekanntmachungsnummer: yyyy/nnnnn (patents) und yyyy/S/nnnnn (einfache Patente)

• y = Jahr
• S = "einfaches Patent" – kein zusätzlicher Buchstabe für Patente
• n = laufende Nummer

Erteilungsnummer: IDt(0000)nnnnn

(nicht im Amtsblatt verfügbar, sondern nur im Recherchetool der DGIP):

• ID = "Indonesien"
• t = Art des Schutzrechts (P = "Patent", S = "einfaches Patent")
• n = laufende Nummer (mit bis zu vier Nullen am Anfang)

Wir hoffen, Sie haben nun einen Einblick in das indonesische Patentsystem gewonnen und erfahren, wie Sie einfache Informationen abrufen können.

Schlagwörter: Indonesien, ASEAN, Patentblatt, Nummernformat