INID-Codes in Patentdokumenten: nützliche Helfer für Sie
Es gibt eine Reihe von Tools, die Ihnen behilflich sein können. Der EPA-Dienst Patent Translate z. B. bietet qualitativ hochwertige maschinelle Übersetzungen aus 32 Sprachen, darunter Japanisch, Koreanisch, Chinesisch und Russisch. Auch eine Suche innerhalb einer Patentfamilie kann helfen, dieselben Informationen in einer anderen Sprache zu finden.
Aber auch ganz ohne Tools und Tricks lassen sich die wichtigsten Daten (Bezeichnung, Name des Anmelders, Veröffentlichungsnummer) auf den ersten Seiten von Patentdokumenten und in Patentblättern weltweit identifizieren, und zwar anhand von INID-Codes. Diese werden von den meisten Patentämtern verwendet.
INID steht für "Internationally agreed Numbers for the Identification of Data" (international vereinbarte Zahlen zur Kennzeichnung von Daten). Diese Codes werden zur Kennzeichnung bibliografischer Daten in Patenten und auf ergänzenden Schutzzertifikaten (ESZ) verwendet und sind im WIPO-Standard ST.9 festgelegt. Die WIPO-Standards bilden einen gemeinsamen Rahmen für Informationen und Dokumentation zu gewerblichem Eigentum. Im Standard ST.9 sind Codes für etwa 60 verschiedene bibliografische Daten aufgeführt. Die Codes, die auf der ersten Seite eines Patentdokuments (im Unterschied zu einem ESZ) mindestens vermerkt sein sollten, sind mit einem Sternchen gekennzeichnet.
In einem weiteren WIPO-Standard (ST.18) wird empfohlen, dass nationale Ämter in ihren Patentblättern regelmäßig Informationen zu ihrer Verwendung der INID-Codes veröffentlichen sollen. Das EPA z. B. veröffentlicht solche Informationen in Abschnitt C des Europäischen Patentblatts.
INID-Codes werden wie folgt kategorisiert:
(10) Angaben zum Patent bzw. ESZ oder Patentdokument
(20) Angaben zur Anmeldung eines Patents bzw. eines ESZ
(30) Prioritätsangaben gemäß der Pariser Verbandsübereinkunft oder dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkommen)
(40) Datumsangabe(n) zur Veröffentlichung
(50) Technische Angaben
(60) Verweise auf andere rechtlich verwandte nationale oder ehemals nationale Patentdokumente einschließlich unveröffentlichter Anmeldungen
(70) Angaben zu den Beteiligten des Patent- oder ESZ-Verfahrens
(80) (90) Angaben in Bezug auf andere internationale Übereinkommen als die Pariser Verbandsübereinkunft und die Rechtsvorschriften zum ESZ
Diese Kategorien sind in Unterkategorien mit jeweils eigenem INID-Code unterteilt, wie Sie in dem Beispiel aus dem Europäischen Patentblatt sehen können: (11) kennzeichnet die "Nummer des Patentdokuments", (12) die "Bezeichnung der Dokumentart im Klartext". Beide sind Unterkategorien des INID-Codes (10).
Anhand der INID-Codes lassen sich also die wichtigsten Elemente auf der ersten Seite von Patentdokumenten in fast jeder Sprache entziffern. Selbst ohne ein Wort Chinesisch zu verstehen, können Sie mithilfe der Codes Folgendes erkennen:
- (43) Veröffentlichungstag der ungeprüften Anmeldung (27.September 2006)
- (11) Patentnummer (Veröffentlichungsnummer) (CN1838155)
- (22) Anmeldetag (2.März 2006)
- (21) Anmeldenummer (200610059331.8)
- (32) Prioritätstag (1.September 2005)
- (31) Prioritätsnummer (CN20051293380)
- (71) Name des Anmelders
- (72) Name des Erfinders
- (54) Bezeichnung der Erfindung
- (57) Zusammenfassung
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