Validierungsabkommen mit Georgien tritt in Kraft

Heute tritt das Validierungsabkommen zwischen der Europäischen Patentorganisation und Georgien in Kraft. Damit können Erfinder und Unternehmen nun ihre europäischen Patentanmeldungen und die vom Europäischen Patentamt (EPA) erteilten Patente in Georgien auf der Grundlage des nationalen Rechts des Landes validieren lassen.

EPA-Präsident António Campinos hob die Bedeutung dieses Meilensteins der Zusammenarbeit hervor: "Das Inkrafttreten des Validierungsabkommens mit Georgien erhöht die Attraktivität und Zugänglichkeit des europäischen Patentsystems. Es wird die Verfahrensdauer und die Kosten für die Anmelder sowie den Verwaltungsaufwand für das Nationale Zentrum für geistiges Eigentum von Georgien weiter verringern und gleichzeitig ein Höchstmaß an Rechtssicherheit gewährleisten."

Herr Soso Giorgadze, Vorsitzender des georgischen Patentamts Sakpatenti, erklärte: "Dies ist ein wichtiger Schritt für Georgien, das gerade den EU-Kandidatenstatus erhalten hat. Das Inkrafttreten des Validierungsabkommens wird zur weiteren Integration der nationalen Wirtschaft in den europäischen Markt beitragen. Darüber hinaus wird es die Verfahren vereinfachen und den Schutz des gewerblichen Eigentums in Georgien verbessern."

Patentschutz in 45 Ländern auf der Grundlage einer einzigen europäischen Patentanmeldung

Europäische Patentanmeldungen und Patente, die gemäß dem Abkommen in Georgien validiert worden sind, werden dieselbe Wirkung haben und unterliegen denselben Bedingungen wie ein nationales georgisches Patent. Die begleitende technische Zusammenarbeit zwischen dem EPA und dem Nationalen Zentrum für geistiges Eigentum von Georgien, SAKPATENTI, wird die Entwicklung des nationalen georgischen Patentsystems unterstützen und die Innovation weiter fördern. Die Validierung europäischer Patente ist auch ein wichtiges Element, um ausländische Investitionen in Georgien anzuziehen.

Das Abkommen wurde ursprünglich am 31. Oktober 2019 unterzeichnet und ist das fünfte seiner Art, das nach den Abkommen zwischen der Europäischen Patentorganisation und Marokko, der Republik Moldau, Tunesien und Kambodscha in Kraft tritt. Mit dem Inkrafttreten des aktuellen Abkommens und dem Erweiterungsabkommen mit Bosnien und Herzegowina erhöht sich die Zahl der Länder, für die Patentschutz auf der Grundlage einer einzigen europäischen Patentanmeldung erlangt werden kann, auf 45.

Mehr über Validierungsabkommen

Im Rahmen von Validierungsabkommen erhalten Erfinder und Unternehmen eine einfache, zeitnahe und kosteneffiziente Möglichkeit, auf der Grundlage einer einzigen europäischen Patentanmeldung und ohne Einreichung einer entsprechenden nationalen Patentanmeldung einen hochgradigen Schutz für eine Erfindung im Validierungsstaat zu erlangen. Validierungsabkommen machen die Märkte dieser Länder für Inhaber europäischer Patente nicht nur attraktiver, sondern können auch helfen, ausländische Investitionen anzuziehen und den Technologietransfer zu erleichtern, und sie tragen zur allgemeinen Nachhaltigkeit des Patentsystems bei.