EPA stärkt internationale Partnerschaften bei den WIPO-Generalversammlungen 2024
Eine Delegation des Europäischen Patentamts (EPA) unter der Leitung des Präsidenten António Campinos traf am Rande der Generalversammlungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf mit nationalen Patentämtern aus allen Teilen der Welt zusammen.
Das jährliche Treffen bot dabei eine wertvolle Plattform zur Stärkung strategischer Partnerschaften, die einen Beitrag zur Qualität und der Zugänglichkeit des internationalen Patentsystems leisten, was als eine der Prioritäten des kürzlich veröffentlichten Strategieplans 2028 festgelegt wurde. Im Verlauf dieser Mission hielt das EPA fast 30 Treffen ab, darunter auch bilaterale Sitzungen mit Vertretern aus den Ämtern in Afrika, Asien, Lateinamerika und Ozeanien sowie mit engen europäischen Partnern wie Georgien und der Ukraine.
Das EPA unterzeichnete im Rahmen dieser Treffen neue bilaterale Arbeitspläne mit Peru, Georgien, Neuseeland und Chile, die die Aktivitäten im Rahmen der Zusammenarbeit im kommenden Jahr skizzieren. Darüber hinaus wurde auch ein neues Memorandum of Understanding (MoU) zur Patentklassifikation mit Kanada mit dem Ziel unterzeichnet, für größere Einheitlichkeit bei den Verfahren zu sorgen und den Datenaustausch zwischen dem EPA und dem CIPO zu verbessern. Ein neues MoU zur Zusammenarbeit sowie ein Patent Prosecution Highway (PPH) wurden auch mit Neuseeland abgeschlossen, letzterer mit dem Ziel, das Patenterteilungsverfahren für Nutzerinnen und Nutzer zu beschleunigen.
Das EPA nutzte auch die Gelegenheit, um die Bedeutung der engen Zusammenarbeit zwischen den Ämtern für geistiges Eigentum zur Bereitstellung qualitativ hochwertiger und pünktlicher Dienste zu betonen, die Innovatorinnen und Innovatoren die erforderliche Sicherheit und das nötige Vertrauen geben, um neue Technologien auf den Markt zu bringen. Viele Austauschgespräche drehten sich darum, wie Nutzerinnen und Nutzer, Partnerämter und das breitere Innovationsökosystem von einer Ausweitung des Validierungssystems profitieren würden, das derzeit über ein einziges EPA-Erteilungsverfahren Patentschutz in 45 Ländern gewährt. Im Rahmen dieser Gespräche stellte die Republik Dschibuti einen förmlichen Antrag auf Aufnahme von Verhandlungen über ein Validierungsabkommen.
Über die WIPO-Generalversammlungen
Die 65. Sitzungsrunde fand vom 9. bis 17. Juli am Hauptsitz der WIPO in Genf statt. Diese Treffen ermöglichen es der WIPO, ihre Mitgliedstaaten über ihre Fortschritte zu informieren und künftige Maßnahmen zu erörtern. Die Versammlungen 2024 fanden in einem hybriden Format statt.
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