Die Demokratische Volksrepublik Laos hat als sechstes Land ein Validierungsabkommen mit der Europäischen Patentorganisation unterzeichnet

Frau Chansouk Sengphachanh, stellvertretende Ministerin, laotisches Ministerium für Industrie und Handel, und EPA-Präsident António Campinos.

Heute begrüßte das Europäische Patentamt (EPA) eine von der stellvertretenden Ministerin Chansouk Sengphachanh angeführte Delegation des laotischen Industrie- und Handelsministeriums zur Unterzeichnung eines bahnbrechenden Validierungsabkommens. Dieses Abkommen ist ein wichtiger Meilenstein für die Stärkung der Rechte des geistigen Eigentums in Laos, die Förderung von Innovationen und die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums. Nach seinem Inkrafttreten wird es den Marktzugang für europäische Patentanmelder in Laos vereinfachen und so ausländische Direktinvestitionen, Handel und Technologietransfer erleichtern. Außerdem ermöglicht es Unternehmen, Forschungsinstituten und Erfindern in Laos eine engere Zusammenarbeit mit den Nutzern des europäischen Patentsystems in aller Welt.

Unterstützung der technologischen Entwicklung

Durch das Abkommen kann das laotische Patentsystem auf die zentralen Recherche- und Prüfungsergebnisse der 4 000 hoch qualifizierten Prüferinnen und Prüfer des EPA zurückgreifen. Dies führt zu einer größeren Rechtssicherheit und Klarheit sowie einem besseren Schutz für Innovatoren und Unternehmen und fördert ein günstiges Umfeld für Innovation und Wachstum. Bei der Unterzeichnungszeremonie betonten beide Parteien ihr Bekenntnis zur Zusammenarbeit und legten die Grundlage für künftige Partnerschaften in den Bereichen Innovation und wirtschaftliche Entwicklung.

Laos ist damit der zweite Validierungspartner des EPA aus Südostasien und nach Marokko, Tunesien, Moldau, Kambodscha und Georgien das sechste Land, das ein Validierungsabkommen mit der Europäischen Patentorganisation unterzeichnet hat. In den genannten Ländern sind die Validierungsabkommen inzwischen vollständig in Kraft getreten; in Laos wird dies in Kürze der Fall sein.   

Ein genauerer Blick auf das Validierungssystem

Validierungsabkommen basieren auf einer einzigen europäischen Patentanmeldung, was bedeutet, dass keine entsprechende nationale Patentanmeldung mehr eingereicht werden muss. Nach der Einführung des SP2028 setzt das EPA auf Validierungsabkommen als bevorzugte und am weitesten fortgeschrittene Form der Zusammenarbeit mit Staaten, die keine Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) sind. Das System bietet mehrere Vorteile: nationale Ressourcen können statt auf eine Recherche und Sachprüfung von Nachanmeldungen auf die Förderung nationaler Anmeldungen, die Sensibilisierung und den Aufbau zusätzlicher Kapazitäten verwendet werden. Dies trägt zur allgemeinen Nachhaltigkeit des Patentsystems bei und erhöht die Attraktivität des Validierungsstaats für Investoren.