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3 - März

Overview

Amtsblatt März 2020

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.3.2020
ArtikelArtikelnummerAnzeigen
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: März 2020)A28PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. März 2020 über Störungen aufgrund des Ausbruchs von COVID-19A29PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. März 2020 über Recherchen- und PrüfungsgebührenA30PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. März 2020 über eine verbesserte Online-Akteneinsicht in die im Einspruchsverfahren angeführten Dokumente im Europäischen PatentregisterA31PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA32PDFHTML
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2020 geltenden FassungA33PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA34PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang DA35PDFHTML