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10 - Oktober

Overview

Amtsblatt Oktober 2018

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.10.2018
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EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 18. Oktober 2018 über die Einreichung von PrioritätsunterlagenA78PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 18. Oktober 2018 betreffend den Austausch von Prioritätsunterlagen über den digitalen Zugangsservice der WIPO (DAS)A79PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Oktober 2018 über eine aktualisierte Fassung der Formblätter für den Erteilungsantrag (Form 1001) und für den Eintritt in die europäische Phase (Form 1200)A80PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Oktober 2018 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2019 geschlossen sindA81PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. Oktober 2018 betreffend die Situation in den USA, den Philippinen, Hong Kong SVR, China, Indonesien und Japan nach den Wirbel-stürmen und dem Erdbeben zwischen dem 15. September und 1. Oktober 2018A82PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA83PDFHTML
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA84PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Beschluss des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 24. September 2018 zur Bestimmung des Stellvertreters des Präsidenten der BeschwerdekammernA85PDFHTML
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
AL Albanien
Neue Gebührenbeträge - Zahlung von PatentgebührenA86PDFHTML
CY Zypern
Zahlung von PatentgebührenA87PDFHTML
GR Griechenland
Zahlung von PatentgebührenA88PDFHTML
IS Island
Zahlung von PatentgebührenA89PDFHTML
LT Litauen
Änderung der Kontaktdaten - Zahlung von PatentgebührenA90PDFHTML
MT Malta
Änderung der KontaktdatenA91PDFHTML
RS Serbien
Neue GebührenbeträgeA92PDFHTML