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2 - Februar

Overview

Amtsblatt Februar 2018

Online-Veröffentlichungsdatum: 28.2.2018
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VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2018)A13PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Februar 2018 über die Online-Akteneinsicht in Schriftstücke aus der Akte, die das EPA als Anmeldeamt, Internationale Recherchenbehörde oder für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde führtA14PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. Februar 2018 zur Festlegung des Gebührenbetrags für die Validierung europäischer Patente in KambodschaA15PDFHTML
Validierung europäischer Patente in Kambodscha (KH) ab dem 1. März 2018A16PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 30. Januar 2018 über Änderungen bei den Einreichungsmöglichkeiten für europäische und internationale Patentanmeldungen in BelgienA17PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Februar 2018 über die Erreichbarkeit der Annahmestellen des EPAA18PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA19PDFHTML
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA20PDFHTML
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
BG Bulgarien
Neue Gebührenbeträge – Zahlung von PatentgebührenA21PDFHTML
SK Slowakei
Neue GebührenbeträgeA22PDFHTML
Validierungsstaaten
MA Marokko: neue GebührenbeträgeA23PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang AA24PDFHTML