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3 - März

Overview

Amtsblatt März 2018

Online-Veröffentlichungsdatum: 29.3.2018
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EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 über nach dem EPÜ und dem PCT zur Verfügung stehende Absicherungen bei Nichtverfügbarkeit von Einrichtungen zur elektronischen NachrichtenübermittlungA25PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. März 2018 über Recherchen- und Prüfungsgebühren – Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. März 2018 über Recherchen- und PrüfungsgebührenA26PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. März 2018 über die Schließung der Poststelle am Hauptsitz in MünchenA27PDFHTML
Information der Nutzer über die Verfügbarkeit der DOCX-Einreichung und die Änderung der Anmeldegebühr, der Erteilungsgebühr sowie der ÜbermittlungsgebührA28PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA29PDFHTML
Vertretung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2019A30PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA31PDFHTML
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2018 geltenden FassungA32PDFHTML
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
GB Vereinigtes Königreich
Neue Gebührenbeträge – Zahlung von PatentgebührenA33PDFHTML
SE Schweden
Neue GebührenbeträgeA34PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang DA35PDFHTML