AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
SE Schweden
Zahlung von Gebühren
Das schwedische Patent- und Registrieramt hat uns informiert, dass sich die Bankverbindungen für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in Schweden wie folgt geändert haben:
Kontoinhaber: Patent- och registreringsverket
Bankverbindung:
a) Einzahlungen in Schweden:
Danske bank Sverige
Norrmalmstorg 1
Box 7523
103 92 Stockholm
Bankgiro 5050-0248
b) Zahlungen aus dem Ausland:
Danske bank Sverige
Norrmalmstorg 1
Box 7523
103 92 Stockholm
IBAN: SE17 1200 0000 0128 1010 7165
BIC/Swift: DABASESX
Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"
Die Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (17. Auflage) werden gebeten, die Angaben in Tabelle VIII, Spalte 2 entsprechend zu ändern.