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3 - März

Overview

Amtsblatt März 2017

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.3.2017
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VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: März 2017)A18PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Übertragung von Aufgaben und Befugnissen vom Präsidenten des Europäischen Patentamts an den Präsidenten der BeschwerdekammernA19PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. März 2017 über die Abgabe einer vorläufigen Stellungnahme als Anhang zum Ergebnis der TeilrechercheA20PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. März 2017 über die Bearbeitung informeller Stellungnahmen zu früheren Recherchenergebnissen durch das EPA als Internationale Recherchenbehörde ("PCT-Direkt")A21PDFHTML
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA22PDFHTML
Vertretung
Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2018 – Vorprüfung und HauptprüfungA23PDFHTML
Mitteilung des Prüfungssekretariats der europäischen Eignungsprüfung – Registrierung gemäß Regel 28 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die europäische EignungsprüfungA24PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA25PDFHTML
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA26PDFHTML
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
ES Spanien
Neue GebührenbeträgeA27PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang CA28PDFHTML