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12 - Dezember

Overview

Amtsblatt Dezember 2017

Online-Veröffentlichungsdatum: 22.12.2017
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EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Nationales Recht zum EPÜ: 18. AuflageA105PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 5. Dezember 2017 über das Programm zu RecherchenstrategienA106PDFHTML
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Kanadischen Amt für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA107PDFHTML
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Patentamt von Israel auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA108PDFHTML
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Mexikanischen Institut für gewerblichen Rechtsschutz auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA109PDFHTML
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Amt für geistiges Eigentum von Singapur auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA110PDFHTML
Veranstaltungen: Search Matters 2018A111PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA112PDFHTML
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA113PDFHTML
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
RO Rumänien
Neue GebührenbeträgeA114PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Neue Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation und dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum über die Aufgaben des Europäischen Patentamts als Internationale Recherchenbehörde und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des PatentwesensA115PDFHTML