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11 - November

Overview

Amtsblatt November 2017

Online-Veröffentlichungsdatum: 30.11.2017
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VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: November 2017)A93PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. November 2017 über die Rückerstattung von Recherchengebühren gemäß Artikel 9 (2) der GebührenordnungA94PDFHTML
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 17. November 2017 über die Rückerstattung der internationalen Recherchengebühr durch das EPA als Internationale RecherchenbehördeA95PDFHTML
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Nationalen Institut für gewerblichen Rechtsschutz Brasiliens auf der Grundlage von nationalen ArbeitsergebnissenA96PDFHTML
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. November 2017 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2018 geschlossen sindA97PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA98PDFHTML
Praktika für Vertreter im Patentwesen – Praktika Intern 2018 – Arbeiten mit PrüfernA99PDFHTML
Gebühren
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 23. Oktober 2017 über die Zahlung von Gebühren per BanküberweisungA100PDFHTML
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA101PDFHTML
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue ÄquivalenzbeträgeA102PDFHTML
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
NL Niederlande
Änderung der KontaktdatenA103PDFHTML
PT Portugal
Neue GebührenbeträgeA104PDFHTML