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1 - Januar

Overview

Amtsblatt Januar 2017

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.1.2017
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VERWALTUNGSRAT
Bericht über die 150. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (14. und 15. Dezember 2016)A1PDFHTML
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Januar 2017)A2PDFHTML
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Verlängerung des Pilotprogramms zu RecherchenstrategienA3PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Dezember 2016 betreffend die Benutzung von Smartcards durch Personen, die ihren Wohnsitz nicht in einem Vertragsstaat des EPÜ habenA4PDFHTML
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA5PDFHTML
Mitteilung des EPA vom 20. Dezember 2016 betreffend die Sicherheitskontrolle von Sendungen an seine DienstgebäudeA6PDFHTML
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2017 geschlossen sindA7PDFHTML
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Dezember 2016 über beim EPA erhältliche Formblätter und VeröffentlichungenA8PDFHTML
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA9PDFHTML
Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA10PDFHTML