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8-9 - August-September

Overview

Amtsblatt August - September 2001

Online-Veröffentlichungsdatum: 27.8.2001
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VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 85. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (vom 26. bis 28. Juni 2001)363-373PDFHTML
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluß des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2001 über die Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen373-374PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2001 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und der Gebührenordnung374-376PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2001 zur Änderung der Gebührenordnung377PDFHTML
Beschluß des Verwaltungsrats vom 28. Juni 2001 zur Änderung der Gebührenordnung378-380PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 2. April 2001 – G 1/99381-400PDFHTML
VERTRETUNG
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter401-407PDFHTML
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
GB Vereinigtes Königreich
Entscheidung des Court of Appeal vom 20. März 2000408-411PDFHTML
GEBÜHREN
Wichtiger Gebührenhinweis412PDFHTML
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen412PDFHTML