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12 - Dezember

Overview

Amtsblatt Dezember 2001

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.12.2001
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EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION
Übereinkommen vom 17. Oktober 2000 über die Anwendung des Artikels 65 EPÜ549PDFHTML
Übereinkommen über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente550-553PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.4 vom 6. Juli 2001 – T 778/00554-562PDFHTML
MITTEILUNGEN DES EPA
Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 24/2001Einlege­blattPDF 
Beschlüsse des Präsidenten des EPA
Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. November 2001 über die Stückzahl, in der die Unterlagen der europäischen Patentanmeldung einzureichen sind563PDFHTML
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. Oktober 2001 betreffend die Ereignisse vom 11. September 2001 in den USA563-564PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Mitteilung vom 16. November 2001 über die Neuauflage des Formblatts 1200564-585PDFHTML
Mitteilung vom 1. Dezember 2001 über die Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und der Gebührenordnung586-590PDFHTML
VERTRETUNG
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung591PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter591-598PDFHTML
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
GR Griechenland
Nationale Gebühren in Euro599-600PDFHTML
MC Monaco
Nationale Gebühren in Euro600PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
Geänderte Vereinbarung zwischen der Europäischen Patentorganisation und dem internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)601-609PDFHTML
Budapester Vertrag
Internationale Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen610-612PDFHTML
GEBÜHREN
Wichtiger Gebührenhinweis613PDFHTML
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen613-619PDFHTML