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1-2 - Januar-Februar

Overview

Amtsblatt Januar - Februar 1993

Online-Veröffentlichungsdatum: 28.2.1993
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VERWALTUNGSRAT
Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 46. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (8. bis 11. Dezember 1992)1-4PDFHTML
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Beschluß des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 1992 zur Weiterführung des Forschungsfonds der Europäischen Patentorganisation5PDFHTML
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
Vorlagen des Präsidenten des Europäischen Patentamts6-7PDFHTML
Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 7. September 1992 – G 3/918-12PDF 
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.2 vom 14. Juni 1991 – T 231/8913-20PDF 
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.2, vom 8. Januar 1991 – T 418/8920-33PDF 
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.3 vom 13. März 1991 – T 324/9033-39PDF 
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.4.1 vom 29. Januar 1991 – T 409/9040-50PDF 
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.3 vom 21. Februar 1991 – T 611/9050-54PDF 
MITTEILUNGEN DES EPA
Beschlüsse des Präsidenten des EPA
Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. Dezember 1992 über den Abschluß der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung55PDFHTML
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Dezember 1992 über die Zurücknahme der Anmeldung zur Verhinderung der Veröffentlichung56-58PDFHTML
Hinweise für die Erstellung OCR-lesbarer Anmeldungsunterlagen59-61PDFHTML
Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden 1993 geschlossen sind62-63PDFHTML
Mitteilung über die Zusammensetzung des Präsidiums der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 199364PDFHTML
Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts im Geschäftsjahr 199365-70PDFHTML
Einbanddecken für das Patentblatt und für das Amtsblatt71PDFHTML
Darstellung von Nucleotid- und Aminosäuresequenzen in Patentanmeldungen und Einreichung von Sequenzprotokollen71PDFHTML
VERTRETUNG
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
1. Mitglieder der Prüfungskommission und der Prüfungsausschüsse72-73PDFHTML
2. Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung (Ausführungsbestimmungen zu Artikel 12)73-75PDFHTML
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter76-83PDF 
CEIPI/epi
Grundausbildung im europäischen Patentrecht84-86PDFHTML
Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung EPI-Tutorium 199386PDFHTML
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
AT Österreich
Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 12. Februar 1991 (4 Ob 173/90)87PDFHTML
DE Deutschland
Urteil des Bundesgerichtshofs, X. Zivilsenat, vom 23. Juni 1992 (X ZR 98/90)88PDFHTML
Urteil des Bundesgerichtshofs, X. Zivilsenat, vom 24. September 1991 (X ZR 37/90)89-93PDFHTML
SE Schweden
Entscheidung des Obersten Verwaltungsgerichts (Regeringsrättens Dom) vom 13. Juni 199094-99PDFHTML
INTERNATIONALE VERTRÄGE
PCT
I. Anwendung des PCT in der ehemaligen Sowjetunion II. Anwendung des PCT in der ehemaligen Tschechoslowakei III. Überarbeitung des PCT Formblättern100-103PDFHTML
GEBÜHREN
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation104PDF 
Hinweise für die Zahlung von Gebühren
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen105-107PDFHTML
Auszug aus der Gebührenordnung108-115PDF