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6 - Juni

Overview

Amtsblatt Juni 1993

Online-Veröffentlichungsdatum: 30.6.1993
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BESCHWERDEKAMMERN
Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 3. November 1992 – G 4/91339-345PDF 
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 5. November 1992 – G 8/91346-355PDF 
Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 5. November 1992 – G 7/91356PDF 
Entscheidungen des Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten
Entscheidung der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten vom 30. Juli 1992 – D 1/92357-360PDF 
Entscheidung der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten vom 13. Mai 1992 – D 6/92361-365PDF 
MITTEILUNGEN DES EPA
Beschlüsse des Präsidenten des EPA
Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 5. April 1993 zur Änderung der Vorschriften über das laufende Konto366-367PDF 
epi
Verwaltungsvereinbarung vom 5. April 1993 zwischen dem EPA und dem EPI367-369PDF 
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 1. Dezember 1992 über die beschleunigte Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen ["Sieben Maßnahmen"]369-372PDF 
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 25. Mai 1993 über die Umstellung der Postleitzahlen in Deutschland372-374PDF 
VERTRETUNG
Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
1.  Mitglieder der Prüfungsausschüsse; 2. Europäische  Eignungsprüfung  1994; 3. Artikel 9 b) VEP375-387PDF 
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter388-391PDF 
epi
Ausbildung im EPA für Patentvertreter392-396PDF 
Mitteilung über die Abbuchung von EPI-Jahresbeiträgen von den beim EPA geführten laufenden Konten397-398PDF 
Einzugsermächtigung Eingangsfrist im EPI Generalsekretariat: 15. Februar399-400PDF 
AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
AT Österreich
Entscheidung des Patentamts (Beschwerdeabteilung) vom 24. August 1990401PDF 
GEBÜHREN
Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen402PDF 
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation
Bank- und Postscheckkonten der Europäischen Patentorganisation402PDF