Vergleich des Vereinigten Registers mit der Globalen Akte
Worin bestehen die Unterschiede?
Das Vereinigte Register ist nur über das Europäische Patentregister zugänglich, während die Globale Akte über verschiedene Online-Dienste des EPA abgerufen werden kann (siehe Tabelle unten). Sowohl das Vereinigte Register als auch die Globale Akte bieten einen zentralen Zugang zu den vom EPA und seinen Partnerämtern für geistiges Eigentum bereitgestellten Informationen, und beide sind gebührenfrei.
Das Vereinigte Register bietet Momentaufnahmen der wichtigsten rechtlichen und bibliografischen Daten von europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung (EP C0) und/oder von herkömmlichen europäischen Patenten (EP) nach der nationalen Validierung (Phase nach der Erteilung). Die Ansicht EP Vereinigtes Register zeigt den Rechtsstand eines europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (wenn es eingetragen ist) und eines herkömmlichen EP zusammen mit einer Liste der nationalen Patentämter, in denen das Patent validiert wurde. In dieser Ansicht können beide Arten von Patenten gleichzeitig angezeigt werden (siehe Abb. 1).
Abb. 1. (1) Ansicht EP Vereinigtes Register im Europäischen Patentregister. (2) Informationen aus dem Vereinigten Register nach der Erteilung für europäische Patente mit einheitlicher Wirkung. (3) Informationen aus dem Vereinigten Register für herkömmliche europäische Patente in den verschiedenen benannten Vertrags-, Erstreckungs- und Validierungsstaaten des Europäischen Patentregisters
Die Globale Akte bietet Zugang zu Inhalten der Akte (oder "Prüfungsakte"). Es hat eine breite Abdeckung, die sich auf mehrere Ämter für geistiges Eigentum weltweit erstreckt (siehe unterstützte Dienste und Einzelheiten zur Abdeckung in der nachstehenden Tabelle). Wählen Sie im Europäischen Patentregister den Link, der anzeigt, dass eine globale Akte verfügbar ist, um die entsprechenden Akten einzusehen.
Abb. 2. (1) Ansicht EP Patentfamilie im Europäischen Patentregister. (2) Links der Globalen Akte zu den entsprechenden Akten. (3) Benachrichtigungsoptionen
Abb. 3. Beispiel für eine japanische Akte mit Recherchenberichten (in der Original- und der übersetzten Fassung). Die Benachrichtigungsoptionen befinden sich am oberen Rand der Ansicht.
Ein großer Vorteil der Globalen Akte besteht darin, dass die Aktenunterlagen sowohl in der Originalfassung als auch in der vom jeweiligen nationalen Amt bereitgestellten englischen maschinellen Übersetzung verfügbar sind.
Abb. 4. Japanische Originalakte und englische maschinelle Übersetzung.
Die folgende Tabelle enthält eine Zusammenfassung der Unterschiede zwischen dem Vereinigten Register und der Globalen Akte.
| Vereinigtes Register | Globale Akte | |
|---|---|---|
| Daten | EP C0 (Einheitspatent) und EP-Rechtsstand nach Erteilung und bibliografische Daten | Weltweiter Inhalt der Akten (einschließlich Daten zum Einheitspatent) |
| Datenbestand und Aktualisierungen |
Die teilnehmenden nationalen Ämter bieten Echtzeit-Zugang zu den Daten in ihren Registern. Informationen zu EP in der nationalen Phase unterliegen der Bereitstellung von Daten aus den einzelnen Ländern. Siehe auch die Webseite des Vereinigten Registers. |
Akteninhalte von den folgenden teilnehmenden Ämtern: EPA, WIPO und die nationalen Ämter für geistiges Eigentum von Australien, Kanada, China, Israel, Japan, der Republik Korea und den USA. Diese bieten Zugang zu den Akten und gegebenenfalls zu maschinellen Übersetzungen ins Englische. In der Regel kann es bis zu acht Wochen nach der Veröffentlichung der Aktenunterlagen in den entsprechenden Registern dauern, bis die Daten in der Globalen Akte verfügbar sind (oder länger bei übersetzten Akten). Ausführliche Informationen zum Datenbestand finden Sie auf der Webseite der Globalen Akte. |
| Rechtssicherheit |
Für EP: über Links zu den nationalen Registern oder in der Ansicht EP Rechtsstand. Für EP C0: in der Ansicht UP Übersicht. |
Über das nationale Amt, das die Daten bereitstellt. |
| Daten/Inhalt des Einheitspatents |
Enthalten. Identifikationsmarker: EP C0. |
Enthalten. Der Inhalt des EPC0-Dossiers wird angezeigt, sofern zutreffend. |
| E-Mail-Benachrichtigunge |
Nicht verfügbar Wählen Sie für das UP-Verfahren (EP C0) die Option Registerüberwachung in der Ansicht UP Alle Ereignisse, um E-Mail-Benachrichtigungen für alle UP-Ereignisse zu erhalten (einschließlich derjenigen, die mit den im Vereinigten Register veröffentlichten Status verknüpft sind). |
Verfügbar. Wählen Sie die Option E-Mail-Benachrichtigungen, um einzelne Akten (Ansicht EPA Globale Akte) und Akten mehrerer Familienmitglieder (Ansicht EP Patentfamilie) zu überwachen – siehe Abb. 2. |
| Zugänglich | Nur im Europäischen Patentregister. | Im Europäischen Patentregister, in Espacenet und im Global Patent Index |
Kernpunkte
Vereinigtes Register: Momentaufnahmen rechtlicher und bibliografischer Daten von europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung (EP C0) und herkömmlichen europäischen Patenten (EP) in der nationalen Phase
Globale Akte: Inhalte der Akte (Prüfungsakte) des EPA und anderer großer Ämter für geistiges Eigentum
Schlagwörter: Vereinigtes Register, Globale Akte
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